Ärzte Zeitung online, 31.08.2018

NRW

Vorerst Ende des Pflege-Streiks

Die Tarifkommissionen der Unikliniken Essen und Düsseldorf haben den Schlichtungsvorschlag im Pflege-Tarifstreit am Freitag angenommen. Damit wird der Streik an den Krankenhäusern ab Samstag früh ausgesetzt. Die Unikliniken Düsseldorf und Essen verpflichten sich in den Vereinbarungen, im Pflegebereich massiv Stellen aufzubauen. Die Ausbildung soll besser werden.

KÖLN. Von Dienstag bis Donnerstag steht nun noch die Urabstimmung an. Folgen die Verdi-Mitglieder der Empfehlung der Tarifkommissionen und nehmen den Schlichtungsvorschlag an, wäre der Pflege-Streik dann offiziell am kommenden Donnerstag beendet. „Sollte die Tarifkommission die Annahme des Schlichtungsergebnisses beschließen, wird ab kommendem Samstag nicht mehr gestreikt“, so die Gewerkschaft.

Nach elf Wochen Streik haben sich die Gewerkschaft Verdi und die Kliniken mit Hilfe der Schlichter Wilfried Jacobs und Professor Ulrich Preis am Freitag auf eine Vereinbarung zur Entlastung der Beschäftigten geeinigt.

Ergebnis: An beiden Unikliniken sollen jeweils 180 neue Vollzeitstellen geschaffen werden, 140 davon für die Pflege am Bett und 40 für andere Bereiche wie Krankentransport. Davon sollen 50 Vollzeitstellen noch in diesem Jahr entstehen, die restlichen bis Oktober 2019. In den Nachtschichten sollen künftig immer mindestens zwei Pflegepersonen je Arbeitsbereich eingesetzt werden. Bei absehbar drohender Unterschreitung der Regelbesetzungen müssen die Häuser Springer einsetzen oder weniger Patienten neu aufnehmen.

Beide Kliniken etablieren zudem innerhalb von 18 Monaten für alle Pflegebereicheverpflichtende Personalbedarfsermittlungsverfahren, mit denen die Regelbesetzung für jede Schicht bestimmt wird. Außerdem konnten die Arbeitnehmervertreter Verbesserungen bei den Ausbildungsbedingungen erreichen.

Urabstimmung entscheidet über Schlichtungsergebnis

 Das Schlichtungsergebnis muss jetzt noch von der Verdi-Tarifkommission sowie den Beschäftigten in einer Urabstimmung angenommen werden. "Sollte die Tarifkommission die Annahme des Schlichtungsergebnisses beschließen, wird ab kommendem Samstag nicht mehr gestreikt", so die Gewerkschaft.

In dem seit Monaten andauernden Konflikt versucht die Gewerkschaft Verdi, Haustarifverträge zur Entlastung der Mitarbeiter durchzusetzen. Die Klinikleitungen hatten wiederholt erklärt, sie dürften gar keine Tarifverträge abschließen, das sei vielmehr Sache der Tarifgemeinschaft deutscher Länder. "Eine wichtige Grundlage für die jetzt erarbeitete Lösung des Konflikts war die Bereitschaft anzuerkennen, dass die Uniklinika keinen Tarifvertrag vereinbaren können", sagt Ekkehard Zimmer, Kaufmännischer Direktor und stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Uniklinik Düsseldorf.

Grundsätzlich zeigten sich die Kliniken vor allem erleichtert über das voraussichtlich baldige Ende des Arbeitskampfes. "Wir sind sehr froh, dass wir eine tragfähige Lösung gefunden haben, die in den Gremien hoffentlich die notwendige Zustimmung findet", sagt Professor Jochen Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender der Universitätsklinik Essen. Professor Benedikt Pannen, stellvertretender Ärztlicher Direktor der Uniklinik Düsseldorf, fügte hinzu: "Wichtig ist nun, dass die Einschränkungen für die Patientinnen und Patienten aufgrund des Streiks schnell beendet werden." In Essen mussten deswegen über 3000 Operationen und andere Eingriffe verschoben oder abgesagt werden.

Neue Streiks drohen anderenorts

Derweil bahnt sich im Saarland ein Pflege-Streik an – und zwar am Uniklinikum des Saarlandes (UKS) in Homburg. Laut der Facebook-Seite von "Pflegestreik Saar" führt Verdi am UKS noch bis zum 11. September eine Urabstimmung durch. Danach könne ein unbefristeter Streik folgen. (acg/maw)

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