Ärzte Zeitung, 20.01.2010

Gericht: Internetfähige PC bleiben gebührenfrei

GIESSEN (reh). Neues in Sachen GEZ-Gebühr für internetfähige PC: Das Verwaltungsgericht Gießen hat in zwei Fällen Rundfunkgebührbescheide des Hessischen Rundfunks aufgehoben. Geklagt hatten ein Optikunternehmen und ein Sportverband.

Die Richter urteilten: Anders als bei Fernsehern oder Radios sei nicht alleine durch den Besitz davon auszugehen, dass die Geräte für den Rundfunkempfang genutzt werden (Az.: 9 K 305/09.GI; 9 K 3977/09.GI). Die Beiteiligten können allerdings Berufung beim Hessischen Verwaltungsgericht einräumen.

Und solange es noch kein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts gibt, bleibt die Rechtslage weiterhin unklar. Wie die Beispiele zeigen, kann sich aber auch für betroffene Arztpraxen der Weg vors Verwaltungsgericht lohnen.

Lesen Sie dazu auch:
Praxis-PC meist von zusätzlicher GEZ-Gebühr verschont

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Alzheimer-Anzeichen schon 25 Jahre vor Ausbruch

Die Alzheimer-Demenz kündigt sich in einigen Formen offenbar lange vor Krankheitsbeginn an. Das bringt Zeit, um die Erkrankung zu verhindern - womöglich sogar zwei Jahrzehnte. mehr »

Placebo ist nicht gleich Placebo

Ein Scheinmedikament zu verordnen, gilt manchen Ärzten als anrüchig - andere halten es für legitim. Bei vielen hängt es davon ab, woraus das spezielle Placebo besteht. mehr »

Wie Ärzte Hausbesuche richtig delegieren

Das EBM-Kapitel 38 macht den NäPA-Hausbesuch auch für Fachärzte interessant. Was abgerechnet werden darf, hängt nämlich entscheidend von der Qualifikation der Praxismitarbeiterin ab. mehr »