Ärzte Zeitung, 02.03.2010

Die Falle der Staatsanwaltschaft schnappte zu

Haben Ärzte in Traunstein nicht erbrachte Leistungen bei Privatpatienten abgerechnet? Haben sie außerdem gegen das Verbot der Zuweisung gegen Entgelt verstoßen? Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Es geht um eine Radiologen-Praxis und um ihre zuweisenden Ärzte.

Von Jürgen Stoschek

Die Falle der Staatsanwaltschaft schnappte zu

Wurde Traunsteiner Ärzten ein überambitioniertes Gewinnstreben zum Verhängnis? Die Ermittlungen laufen. © Feng Yu / www.fotolia.com

MÜNCHEN. Nach der Durchsuchung mehrerer Arztpraxen und Wohnungen im Raum Traunstein durch Staatsanwaltschaft und örtliche Polizei dauern die Ermittlungen an. Ein Ende der umfangreichen Untersuchungen sei derzeit noch nicht absehbar, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Traunstein auf Anfrage der "Ärzte Zeitung".

In einer Großaktion hatten Staatsanwälte und Kriminalbeamte in der vergangenen Woche in Traunstein und Umgebung die Praxen und Wohnungen mehrerer niedergelassener Ärzte wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs durchsucht und Beweismaterial sichergestellt (wir berichteten kurz).

Nach Angaben der Polizei sollen die Verdächtigen bei Privatpatienten über mehr als fünf Jahre hinweg zu hohe Rechnungen gestellt haben. Zum Teil seien auch Untersuchungen in Rechnung gestellt worden, die überhaupt nicht erbracht worden sein sollen.

Der Schaden wird von den Behörden insgesamt auf mindestens 650 000 Euro beziffert. Die Ermittlungen laufen den Angaben zufolge schon seit mehreren Monaten.

Im Mittelpunkt der Nachforschungen der Staatsanwaltschaft steht offenbar eine große radiologische Praxis, die von niedergelassenen Ärzten - keine Radiologen - gegründet und an einen Radiologen verpachtet worden ist. Die Pacht für die Praxis, die die Gesellschafter einstrichen, habe sich nach der Höhe der Praxiseinnahmen des Radiologen gerichtet.

Um die Einkünfte des Pächters der radiologischen Praxis zu steigern, sollen die beteiligten niedergelassenen Ärzte daher ihre Patienten vor allem überwiegend in diese Praxis überwiesen haben. Dies sei vor allem dann verstärkt geschehen, so die Staatsanwaltschaft, wenn es sich um Privatpatienten gehandelt habe.

Nach Angaben der Strafverfolgungsbehörden wird das bei der Durchsuchungsaktion sichergestellte Beweismaterial jetzt umfassend ausgewertet. Wann die Untersuchungen abgeschlossen sein werden, sei noch unklar. Weitere Details will die Staatsanwaltschaft derzeit nicht bekanntgeben.

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