Ärzte Zeitung, 07.08.2009

Dürfen Angaben des Beipackzettels ins Internet?

KARLSRUHE (mwo). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird entscheiden, ob die Beipackzettel-Angaben von Medikamenten ins Internet eingestellt werden dürfen. Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe eine entsprechende Anfrage nach Luxemburg gerichtet.

Die deutsche Merck-Tochter MSD Sharp & Dohme GmbH hatte die Angaben zu mehreren Arzneimitteln ohne Passwortschutz ins Internet eingestellt. Ein Wettbewerber sah darin einen Wettbewerbsverstoß und zog vor Gericht. Landgericht und Oberlandesgericht in Hamburg waren dem gefolgt. Dagegen ließ der BGH selbst die Revision zu und legte den Streit dem EuGH vor (Az.: I ZR 223/06).

Der muss nun entscheiden, ob es sich tatsächlich um verbotene "Öffentlichkeitswerbung" handelt. Denn im Gegensatz zu normaler Werbung würden die Informationen nicht "unaufgefordert dargeboten", sondern seien "nur demjenigen im Internet zugänglich, der sich selbst um sie bemüht".

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Darum will Maria Rehborn unbedingt Landärztin werden

Studentin Maria Rehborn möchte Landärztin werden in den Bergen werden – ein Portrait. mehr »

Welches Wasser in die Nasendusche?

In unserem Trinkwasser tummeln sich viele Erreger. Forscher haben nun getestet, mit welcher Methode Nasenduschen-Wasser behandelt werden sollte, um diese abzutöten. mehr »

Die Rückkehr des Badearztes

Eine Medizinerin bringt die Region Wiesbaden ins Schwitzen: als einzige Badeärztin der Gegend. Der "Ärzte Zeitung" erklärt sie, warum sie Treppen steigen lässt statt eines EKGs – und wie sie 75 Patienten an ihrer Zunge erkannte. mehr »