Ärzte Zeitung online, 12.10.2018

Paragraf 219a

Zeit für Klarstellung drängt

Ein Kommentar von Wolfgang van den Bergh

vdb

Schreiben Sie dem Autor vdb@springer.com

Das Urteil ist gefallen: Die Gießener Ärztin ist mit ihrer Berufung vor dem Landgericht Gießen gescheitert. Sie war bereits in erster Instanz wegen verbotener Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilt worden.

Wenn jetzt Bundesjustizministerin Katarina Barley aufs Tempo drückt, um Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte zu sorgen, hat sie das selbst in der Hand.

Seit Monaten verhandeln die drei Ressorts-Chefs aus dem Justiz-, Familien- und Gesundheitsministerium darüber, ob und wie Paragraf 219a StGB geändert werden sollte. Auch Kanzleramtschef Helge Braun ist daran beteiligt. Noch vor kurzem wurde ein entsprechender Entwurf gegenüber der "Ärzte Zeitung" angekündigt.

Die Zeit für eine Klarstellung drängt, weil die Diskussion nicht zuletzt auch durch Äußerungen des Papstes am Mittwoch in eine gefährliche Richtung abdriftet. In der Audienz verglich das Oberhaupt der katholischen Kirche Abtreibung mit Auftragsmorden.

Lesen Sie dazu auch:
Paragraf 219a: Urteil gegen Ärztin bestätigt
Schwangerschaftsabbrüche: Barley dringt auf Neuregelung von Paragraf 219a

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Wie Seelenklempner Stress bewältigen

Einen Sonntagsblues kennen sie nicht, denn montags ist Chorprobe: In Berlin singen Psychiater, Psychologen und Neurologen seit Jahren gemeinsam in einem außergewöhnlichen Chor. mehr »

Anti-Aging klappt – mit dem richtigen Sport

Wer sein Leben mit Hilfe von Sport verlängern will, sollte auf Sport setzen – und dabei vor allem auf eine Trainingsform, wie eine saarländische Studie jetzt nahelegt. mehr »

Cannabis ist weiter meistkonsumierte Droge

Sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen nimmt Cannabis unter den illegalen Drogen weiterhin die prominenteste Rolle ein. Das geht aus dem DBDD-Jahresbericht hervor. mehr »