Cannabis-Legalisierung

Hanfverband hofft auf das Bundesverfassungsgericht

Der Hanfverband will erreichen, dass das Bundesverfassungsgericht den Anstoß zur Cannabis-Legalisierung gibt.

Veröffentlicht:

BERLIN. Der Deutsche Hanfverband hat einen über 100 Seiten dicken „Normenkontrollantrag zur Vorlage beim Bundesverfassungsgericht“ erstellt.

Damit wollen sie die Richter anrufen, das in Deutschland geltende Cannabisverbot neu beurteilen zu lassen. Georg Wurth, Geschäftsführer des Hanfverbandes: „Wir wissen, dass es in Deutschland viele Richter, Strafrechtsprofessoren, Staats- und Rechtsanwälte gibt, die das Verbot ebenso wie wir als gescheitert beurteilen und an seiner Verfassungskonformität zweifeln. Das Bundesverfassungsgericht kann der Politik den Auftrag für eine neue Gesetzgebung erteilen“.

Die Verfasser der Vorlage begründen die Verfassungswidrigkeit des Cannabisverbots unter anderem mit dem Grundrecht der freien Persönlichkeitsentfaltung (Artikel 2 des Grundgesetzes) oder dem Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3).

Auch Betroffene des Verbots könnten die Vorlage in Strafverfahren verwenden, „um sich durch die Instanzen zu klagen“, heißt es. (cw)

Jetzt abonnieren
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Modernisierung angemahnt

KV Westfalen-Lippe will Reform der Zulassungsverordnung

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Lesetipps
Zu hohe Drehzahl: Hochtouriges Fahren überhitzt bekanntlich den Motor und beschleunigt den Reifenabrieb. Genauso kann zu viel L-Thyroxin, speziell bei Älteren, nicht nur Herz und Kreislauf überlasten, sondern auch die Knochen schwächen.

© Michaela Illian

Überbehandlung mit Folgen

Schilddrüsenhormone: Zu viel L-Thyroxin bringt Knochen in Gefahr

HSK im Fokus: Der Hauptstadtkongress 2024 findet von 26. bis 28. Juni in Berlin statt.

© Rolf Schulten

Themenseite

Hauptstadtkongress: Unsere Berichte im Überblick

Die Ärzte Zeitung hat jetzt auch einen WhatsApp-Kanal.

© prima91 / stock.adobe.com

News per Messenger

Neu: WhatsApp-Kanal der Ärzte Zeitung