Cannabis-Legalisierung

Hanfverband hofft auf das Bundesverfassungsgericht

Der Hanfverband will erreichen, dass das Bundesverfassungsgericht den Anstoß zur Cannabis-Legalisierung gibt.

Veröffentlicht: 06.09.2019, 10:27 Uhr

BERLIN. Der Deutsche Hanfverband hat einen über 100 Seiten dicken „Normenkontrollantrag zur Vorlage beim Bundesverfassungsgericht“ erstellt.

Damit wollen sie die Richter anrufen, das in Deutschland geltende Cannabisverbot neu beurteilen zu lassen. Georg Wurth, Geschäftsführer des Hanfverbandes: „Wir wissen, dass es in Deutschland viele Richter, Strafrechtsprofessoren, Staats- und Rechtsanwälte gibt, die das Verbot ebenso wie wir als gescheitert beurteilen und an seiner Verfassungskonformität zweifeln. Das Bundesverfassungsgericht kann der Politik den Auftrag für eine neue Gesetzgebung erteilen“.

Die Verfasser der Vorlage begründen die Verfassungswidrigkeit des Cannabisverbots unter anderem mit dem Grundrecht der freien Persönlichkeitsentfaltung (Artikel 2 des Grundgesetzes) oder dem Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3).

Auch Betroffene des Verbots könnten die Vorlage in Strafverfahren verwenden, „um sich durch die Instanzen zu klagen“, heißt es. (cw)

Mehr zum Thema

Interview

Unternehmensstrafrecht ante portas

Lebensmittelkennzeichnung

Vitamine nicht vor Fett und Zucker

MH Hannover / Urteil

Hochschule muss mehr Medizinstudienplätze anbieten

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
So verschenken Ärzte bei Privatpatienten kein Geld mehr

Tipps für die Abrechnung

So verschenken Ärzte bei Privatpatienten kein Geld mehr

Vom Kälberpankreas-Extrakt zum „smarten“ Hormon

Die Geschichte des Insulins

Vom Kälberpankreas-Extrakt zum „smarten“ Hormon

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden