Ärzte Zeitung online, 10.02.2017
 

Bundessozialgericht

Noch dieses Jahr Urteil über Hausarztvertrag Bayern

KASSEL. Der Vertragsarztsenat des Bundessozialgerichts (BSG) will noch dieses Jahr über die Wirksamkeit des Hausarztvertrags in Bayern entscheiden.

Das kündigte der Vorsitzende Richter Ulrich Wenner am Donnerstag bei der BSG-Jahrespressekonferenz gegenüber der "Ärzte Zeitung" an. Streitig ist, ob die gesetzlichen Vorgaben für Selektivverträge erfüllt sind.

In der kommenden Sitzung am 15. März widmet sich der Senat sieben Verfahren zur Dialyse. Dabei geht es um Bedarfsplanung, Konkurrenzschutz oder die Konsequenzen der Auflösung einer Dialyse-BAG.

Im vergangenen Jahr gingen 142 Vertragsarzt-Verfahren beim BSG ein, 128 konnte der Senat erledigen. (mwo)

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