Blauer Dunst: Bundesländer heftig kritisiert

KIEL (dpa). Die SPD-Gesundheitspolitikerin Marion Caspers-Merk hat die Bundesländer aufgefordert, ihren Ankündigungen zum Nichtraucherschutz rasch auch gesetzliche Regelungen folgen lassen.

Veröffentlicht:

Viele Landesregierungen hätten bisher noch keinen konkreten Entwurf vorgelegt, sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. "In Bayern stammt der Gesetzentwurf zum Beispiel von der SPD-Opposition. In Rheinland-Pfalz kommt er aus den Fraktionen." In Schleswig-Holstein habe das Kabinett einen eigenen Entwurf vorbereitet.

In Niedersachsen und Berlin existieren schon Gesetzesvorhaben, sie werden aber zurzeit überarbeitet und verschärft, schilderte Caspers-Merk. Die SPD-Politikerin war von 2001 bis 2005 Drogenbeauftragte der rot-grünen Bundesregierung.

"Es muss Druck gemacht werden, bis zum Jahresende zu einer einheitlichen Regelung mit Mindeststandards zu kommen", sagte die Politikerin.

Mehr zum Thema

Neuroimaging

ZI in Mannheim erhält 7-Tesla-MRT

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Das war der Tag: Der tägliche Nachrichtenüberblick mit den neuesten Infos aus Gesundheitspolitik, Medizin, Beruf und Praxis-/Klinikalltag.

Eil-Meldungen: Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Nach Aufruf der KV Hessen

Budget-Protest? Wesentliche Leistungen müssen erbracht werden!

Was wird aus den NVL?

ÄZQ wird aufgelöst – Verträge gekündigt

Erstmal ohne Kioske, PVZ, Studienplätze

Lauterbach speckt geplantes Versorgungsgesetz massiv ab

Lesetipps