Pflegeversicherung

Brandenburg: Nonnemacher warnt vor steigenden Pflegekosten

Die brandenburgische Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher fordert, Betroffene sollten als Eigenanteil einen festen Sockelbetrag zahlen, der dann durch die Pflegeversicherung aufgestockt wird.

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Potsdam. Brandenburgs Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat vor deutlich steigenden Kosten in der Pflege gewarnt: Ab dem 1. September 2022 müssen bundesweit alle Pflege- und Betreuungskräfte in Pflegeeinrichtungen mindestens in Tarifhöhe bezahlt werden. Andernfalls dürften Pflegekassen keine Versorgungsverträge mit den Einrichtungen mehr abschließen.

Das gilt auch für Pflegeeinrichtungen, die nicht an Tarifverträge gebunden sind. Das bestimmt das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung. Durch die damit verbundenen Lohnsteigerungen würden aber auch die Kosten für die Pflegebedürftigen teils deutlich steigen.

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„Beschäftigte in der Pflege verdienen eine gute Bezahlung", sagte Nonnemacher. Pflege dürfe aber nicht zu einem Armutsrisiko werden. „Ein Platz im Pflegeheim oder eine bedarfsgerechte ambulante Pflege dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen", sagte Nonnemacher. Brandenburg fordere deshalb bereits seit Jahren vom Bund, den Eigenanteil an den Pflegekosten zu deckeln und die Pflegeversicherung entsprechend zu reformieren.

„Betroffene sollen als Eigenanteil einen festen Sockelbetrag zahlen, der dann durch die Pflegeversicherung bis zum individuell benötigten Leistungsumfang aufgestockt wird", forderte Nonnemacher.

"Damit wäre der Eigenanteil der Pflegebedürftigen gedeckelt, und Kostensteigerungen würden grundsätzlich von der Pflegeversicherung getragen." Dafür müsse aber auch die Pflegeversicherung finanziell besser ausgestattet werden. (lass)

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