Infektionsschutzgesetz
Gesundheitsministerin Drese fordert Klärung über Finanzierung für Corona-Tests
Schwerin. Zustimmung zum Entwurf des Infektionsschutzgesetzes kommt aus Schwerin: Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) begrüßt die erweiterten Handlungsspielräume für die Länder.
„Es ist wichtig, dass wir in den Ländern die Möglichkeit haben, bestimmte Maßnahmen individuell und vor allem schnell auszuweiten, falls sich das Pandemiegeschehen regional verschärfen sollte. Ich bin deshalb froh, dass der Entwurf dies vorsieht“, sagte Drese am Donnerstag.
Neben den vom Bund getroffenen Maßnahmen können die Länder ohne Zustimmung des Parlaments die Masken- und Testpflicht ausweiten, etwa in weiteren Innenräumen oder Schulen ab der 5. Klasse. Ausgenommen sind hierbei immer Genesene und vollständig geimpfte Personen. Ein großer Instrumentenkasten helfe in jedem Fall dabei, gezielt reagieren und einer hohen Infektionsdynamik entgegenwirken zu können, sagte die Ministerin.
Mit dem Bund sei jedoch zu klären, wie vor dem Hintergrund der vorgesehenen Testverpflichtungen auch die Teststrukturen künftig aufrechterhalten und finanziert würden. Darüber hinaus forderte Drese Klarheit über die Indikatoren für die Bewertung der Pandemielage. (di)
