Huml fordert weitere Produktionsregelungen

München. Mit deutlichen Worten tritt Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) für eine zügige Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion in die EU ein.

„Es ist wichtig, schnell etwas gegen die wachsende Abhängigkeit von außer-europäischen Ländern bei lebenswichtigen Arzneimitteln zu unternehmen“, betonte Huml in einer Stellungnahme.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe zwar schon einige Anregungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgegriffen und sie im Rahmen von Änderungsanträgen zum „Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz“ eingebracht. Diese könnten aber nur einen ersten Schritt darstellen. „Es müssen noch weitere Maßnahmen geprüft werden“, so die bayerische Gesundheitsministerin.

Auch Sozialstandards einhalten

Zum Beispiel müsse auf Bundes- und EU-Ebene weiter darauf hingewirkt werden, dass bei der Arzneimittelproduktion europäische Sozial- und Umweltstandards eingehalten werden.

Dies sollte auch geschehen, wenn die Herstellung in einem Nicht-EU-Land erfolgt, um Wettbewerbsverzerrungen durch prekäre Rahmenbedingungen in Drittstaaten zu vermeiden.

Ferner müssten mögliche Maßnahmen geprüft werden, um Arzneimittelhersteller zu verpflichten, bei der Herstellung insbesondere von versorgungsrelevanten Arzneimitteln in der EU hergestellte Wirkstoffe zu verwenden.

Auch forderte sie, Maßnahmen, um Liefer-Schwankungen bei wichtigen versorgungsrelevanten Arzneimitteln in Krankenhäusern künftig abzufedern, indem die bisherigen Regelungen zur zweiwöchigen verpflichtenden Lagerhaltung ausgedehnt werden.

Die Ministerin will bei ihrem geplanten Besuch bei der neuen EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides die Gelegenheit nutzen, darauf hinzuweisen, dass bei der Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion dringender Handlungsbedarf auch auf europäischer Ebene besteht. (bfe)