Virchowbund hält Drohungen gegen KV Sachsen für „frivol“

Dresden/Berlin. Der Virchowbund hat das ursprüngliche Vorhaben des sächsischen Sozialministeriums kritisiert, gegen die KV Sachsen wegen der hautärztlichen Unterversorgung in der Region Löbau-Zittau ein Zwangsgeld zu verhängen. Der Bundesvorsitzende des Virchowbunds, Dr. Dirk Heinrich, bezeichnete die Absicht am Montag als „absurden Irrsinn“.

Die Ärzte Zeitung hatte im März darüber berichtet, dass das Ministerium beabsichtigte, ein monatliches Zwangsgeld von 25.000 Euro gegenüber der KV Sachsen zu verhängen. Vergangene Woche erklärte die KV, sich gerichtlich dagegen wehren zu wollen. Am Wochenende dann hatte das Ministerium auf Anfrage der Ärzte Zeitung mitgeteilt, vorerst kein Zwangsgeld verhängen zu wollen. Das Verfahren sei jedoch weiterhin offen gestaltet, je nach Bericht und Sachlage könne abermals über weitere Maßnahmen entschieden werden.

Man zeigt auf „hart arbeitende Ärztinnen und Ärzte“

Der Virchowbund, der in seiner Mitteilung noch von der Androhung eines Zwangsgeldes ausging, zeigt sich empört: „Zuerst tut die Politik über Jahre hinweg fast alles, um die Niederlassung unattraktiv zu machen“, sagte Dr. Petra Bubel, Vorsitzende der Landesgruppe Mitteldeutschland im Virchowbund. „Und nun sollen die verbliebenen Praxisärzte auch noch dafür bestraft werden, dass sich zu wenige neu niederlassen wollen?“

Virchowbund-Chef Heinrich bemängelte, man zeige „mit dem Finger auf die noch im System verbliebenen und hart arbeitenden Ärztinnen und Ärzte, beschuldigt sie des Versagens und möchte ihnen auch noch Geldstrafen abpressen“. Das sei „geradezu frivol“.

Laut dem Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Sachsen sind in der Region Löbau-Zittau vier von vier vorgesehenen Stellen bei Hautärzten nicht besetzt. Das heißt, dass dort seit Juli 2022 gar kein niedergelassener Hautarzt mehr tätig ist. Der reale Versorgungsgrad liege bei null Prozent. In der Region leben rund 115.000 Menschen. (sve)