Hate-Speech

Das ist Bayerns Beauftragter gegen Internethass

Klaus-Dieter Hartleb ist Bayerns erster Hate-Speech-Beauftragter. Er will mit „angemessen harten Strafen“ durchgreifen.

Veröffentlicht: 12.02.2020, 12:04 Uhr
Das ist Bayerns Beauftragter gegen Internethass

Klaus-Dieter Hartleb, Oberstaatsanwalt und neuer Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Staatsregierung: Der Hate-Speech-Beauftragte soll sich künftig an vorderster Front um die Bekämpfung von Hass im Internet kümmern.

© Sven Hoppe/dpa

München. Bayern verschärft den Kampf gegen Hass im Internet. Am Mittwoch stellte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) den ersten Hate-Speech-Beauftragten des Landes vor: den Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb. „Hassrede gab es ja schon immer, aber im Internet hat sich etwas zusammengebraut, das eine echte Gefahr für unsere Demokratie ist“, sagte Eisenreich. „Wir merken, dass aus Hass reale Gewalt werden kann.“

Hartleb soll unter anderem herausgehobene Ermittlungsverfahren führen, etwa solche, bei denen Morddrohungen gegen Politiker ausgesprochen werden. Er kündigte „angemessen harte Strafen“ an. Eine Einstellung von Hass-Verfahren wegen Geringfügigkeit solle nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.

Bei allen 22 bayerischen Staatsanwaltschaften sind inzwischen Sonderdezernate für die Bekämpfung von Hate-Speech eingerichtet worden. Der neue Beauftragte Hartleb soll diese Dezernate koordinieren und ist als zentrale Anlaufstelle bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt. (dpa)

Mehr zum Thema
Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden