Notprogramm: KBV läuft Amok

Köln, 20 Juli 1999. Mit einem Notprogramm gegen drohende Überschreitungen des Arznei- und Heilmittelbudgets plant die KBV für den Herbst 1999 die medizinische Rationierung.

Den Ärzten werden konkrete Vorschriften gemacht, was sie zu tun und zu lassen haben.

Patienten, die Arzneimittel nicht aus lebenswichtigen Gründen brauchen, sollen auf eine Warteliste kommen. Neue Therapien mit innovativen Arzneimitteln sollen ins Folgejahr verschoben werden.

Für teure Spezialpräparate soll verpflichtend eine Zweitmeinung eingeholt werden; erforderlich ist die Genehmigung der Kasse nach Begutachtung durch den MDK.

Die KBV hält dies für ein "wirksames Instrument gegen Verordnungswillkür" und "Unwissenheit" der Vertragsärzte.

Hermann Schulte-Sasse vom Bundesgesundheitsministerium dazu: Das ist Satire pur. Das könnte eine Vorlage für "Titanic" sein.

Außerdem ein glatter Rechtsbruch des SGB V und den daraus resultierenden Pflichten des Vertragsarztes.

Die Reaktion der Ärzte ist gespalten. Der Hausärzteverband hält die Rationierung der KBV für sittenwidrig.

Verbandschef Klaus-Dieter Kossow setzt vielmehr auf beharrliches Verhandeln mit den Koalitions-Gesundheitspolitikern.

Der Initiator des KBV-Plans, Lothar Krimmel, soll noch im Herbst 1999 seinen Job als Vize-Hauptgeschäftsführer verlieren.