102.000 Versicherte im Notlagentarif

BERLIN. Ende des Vorjahres sind 102.000 Personen im Notlagentarif der PKV versichert gewesen. Damit ist ihre Zahl im Vergleich zu 2017 geringfügig gesunken (105.800 Personen).

Das hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion berichtet.

Zur Zahl der Nichtversicherten liegen nur Daten aus dem Jahr 2015 vor: Damals waren bundesweit 79.000 Personen ohne Krankenversicherungsschutz (2011: 128.000).

Seit 2007 Versicherungspflicht

Die Regierung betont in ihrer Antwort, es bleibe ihr Ziel, allen Personen mit Wohnsitz oder ständigem Aufenthalt in Deutschland „einen Krankenversicherungsschutz zu ermöglichen“. In der GKV gilt seit 2007 eine Versicherungspflicht, in der PKV seit 2009.

29.000 Menschen haben im Jahr 2017 sogenannte „Hilfen zur Gesundheit“ nach dem SGB XII erhalten. Dabei handelt es sich um bedürftige Personen, die nicht krankenversichert sind. Bei den Betroffenen liegen nach Angaben der Regierung „besondere Einzelfallkonstellationen“ vor, weiteren Regulierungsbedarf gebe es aber nicht.

Flickenteppich bei E-Card für Asylbewerber

Als Flickenteppich stellt sich nach wie vor die Handhabung der elektronischen Gesundheitskarte bei Asylbewerbern dar. Flächendeckend etabliert worden ist die Gesundheitskarte in Berlin, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Nur in einzelnen Städten oder Landkreisen ausgegeben wurden Gesundheitskarten für diesen Personenkreis in Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz sowie in einzelnen Kommunen in Nordrhein-Westfalen. (fst)