Kommentar – LSG-Urteil zum Erstattungsbetrag

Ärzte allein gelassen

Helmut LaschetVon Helmut Laschet Veröffentlicht:

Erwartungsgemäß hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch auch im Hauptsacheverfahren seine Auffassung bestätigt, dass der Erstattungsbetrag für nutzenbewertete Arzneimittel nicht automatisch auch wirtschaftlich ist.

Die Folge ist, dass Ärzte mit Regressanträgen rechnen müssen, wenn sie Arzneimittel für Patientengruppen verordnen, für die der Bundesausschuss keinen Zusatznutzen als belegt angesehen hat. Ausdrücklich weist das Gericht auf die schwammige Gesetzeslage hin.

Eigentlich läge der Ball damit beim Gesetzgeber. Der aber mag nicht handeln. Somit kommt es auf die Krankenkassen an, ob sie im Einzelfall Regressanträge stellen werden. Das wiederum wird für Ärzte schwer prognostizierbar sein. Sie und ihre Patienten sind diejenigen, die das Urteil und die unpräzise Gesetzeslage ausbaden müssen.

Bemerkenswert ist dabei die klare Position des AOK-Bundesverbandes: Das Urteil bestätige, dass der Erstattungsbetrag kein Freibrief für Ärzte sei und die Wirtschaftlichkeit nicht garantiere.

Nötig sei ein Arztinfosystem über die Nutzenbewertung, das den Ärzten bei der Verordnung die Hand führe. Das wäre Steuerung von der Systemebene auch im Einzelfall. Damit würde Spielraum für verantwortungsvolle Entscheidung im Einzelfall eingeschränkt.

Lesen Sie dazu auch: Urteil: Mischpreisen für neue Arznei fehlt Gesetzesgrundlage

Jetzt abonnieren
Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

EU-Pharma-Regulierung: Impulse für Deutschland

Der Stand der Europäischen HTA-Regulation

Kooperation | Eine Kooperation von: AbbVie Deutschland, DAK Gesundheit, MSD Sharp & Dohme, Novo Nordisk, Roche Pharma, vfa und Xcenda

Gemeinsamer Bundesausschuss

Therapiefortschritt bei Beta-Thalassämie

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Drei alltagstaugliche Techniken

Schlagfertiger werden: Tipps für das Praxisteam

„Ich mag es, wenn viel los ist“

Ärztin, Mutter, Forscherin: Diana Ernst tanzt gerne auf vielen Hochzeiten

Lesetipps
Ein Vater und seine Tochter sitzen am Steg eines Badesees

© Patrick Pleul/dpa

Epidemiologisches Bulletin

Steigende Temperaturen sorgen für Ausbreitung von Vibrionenarten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

© Porträt: BVKJ | Spritze: Fiede

Sie fragen – Experten antworten

Perianale Herpesinfektion: Bietet sich da eine Impfung an?

Kein Weg zurück? Für die Atemwegsobstruktion bei COPD gilt dies seit einiger Zeit – laut GOLD-COPD-Definition – nicht mehr.

© Oliver Boehmer / bluedesign / stock.adobe.com

Lungenerkrankung

COPD: Irreversibilität nicht akzeptiert!