Allgemeinarzt Dr. Alan Mitchell führt Antifolter-Komitee

Straßburg. Das Komitee (kurz „CPT“ – Comittee for the prevention of torture), dessen Vorsitz Dr. Alan Mitchell kürzlich übernommen hat, ist ein spezialisiertes unabhängiges Überwachungsorgan des Europarats.

Dem 1989 gegründeten CPT gehören 47 Mitglieder an – jeweils ein Mitglied pro Mitgliedstaat des Europarats. Die meisten von ihnen sind Juristen oder Kriminalisten, einige Ärzte und Psychologen. Das CPT hat die Aufgabe, Haftanstalten und Gefängnisse in den Mitgliedstaaten geplant oder auch ad hoc zu besuchen und zu überprüfen, wie die Häftlinge behandelt werden. Dabei orientiert sich das CPT an der „Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung.“

Mitchell, der seit 2017 das Vereinigten Königreich im CPT vertritt, ist der erste Arzt, der zum Präsidenten gewählt wurde. Seit mehr als 20 Jahren ist der in Glasgow angestellte Arzt auch Menschenrechtsbeauftragter für Gefängnisse in Schottland.

Die Mitglieder des Komitees werden alle vier Jahren vom Ministerrat des Europarates gewählt und können maximal zwei Mal wiedergewählt werden.

Ärzten fällt es leichter, Vertrauen zu gewinnen

Während der Besuche entscheidet das CPT-Mitglied, mit welchen Gefangenen es vertraulich sprechen will. Als Arzt ist es oft einfacher, das Vertrauen der Häftlingen zu gewinnen, erklärt Mitchell. Oft würden Gefangene über Misshandlungen berichten, die sie gegenüber anderen verschweigen würden. Darüber hinaus könnten Ärzte im Gegensatz zu Juristen eher Spuren von Schlägen entdecken. Das gelte zum Beispiel dann, wenn ein Häftling abwiegelt und erklärt, dass seine Prellungen oder Narben nur Folgen eines Sturzes vom Bett oder im Treppenhaus seien.

Da die Mitgliedstaaten des Europarates sehr unterschiedlich sind, kann von einer Harmonisierung der Haftbedingungen nicht ausgegangen werden. Alle Mitgliedstaaten verpflichten sich aber, die Häftlinge korrekt und ohne Gewalt zu behandeln – sowie alle Prinzipien oben genannter Konvention zu beachten.

Nach jedem Besuch schreibt das Komitee einen Bericht und schlägt je nachdem Verbesserungen vor. Der betroffene Staat wird dann aufgefordert, die Bemerkungen des CPT konkret zu beantworten. Tut er das nicht, darf das Komitee eine Erklärung (auch ohne Zustimmung der betroffenen Länder) veröffentlichen, um die öffentliche Meinung über die festgestellten Mängel zu informieren. In den vergangenen Jahren wurde solche Erklärungen über die Türkei, Russland, Belgien, Bulgarien und Griechenland veröffentlicht.

Komitee hatte Haftanstalten in Frankreich im Visier

Es wäre falsch zu glauben, so Mitchell weiter, dass nur ehemalige Ostblockländer in ihren Gefängnissen Probleme mit Menschenrechten hätten. Dreimal etwa verbesserte Frankreich nach Berichten des CPT die Aufenthaltsbedingungen in den Gefängnissen seiner Überseegebiete sowie in gesperrten Migrantenlagern.

Als völlig unakzeptabel beschrieb in den 90er Jahren das Komitee den fast unmöglichen Zugang zum Arzt in vielen französischen Gefängnissen. Danach wurden Gesundheitsleistungen für Häftlinge völlig neu organisiert. Auch Belgien wurde 2017 aufgefordert, etwas gegen den dramatischen Personalmangel in seinen Gefängnissen zu tun.

Das CPT, das jedes Jahr Einrichtungen in rund zehn Staaten besucht, hat festgestellt, dass sich die allgemeine Lage in Europas Gefängnissen in den vergangenen 20 Jahren verbessert hat. Das nicht nur, weil viele Haftanstalten heute moderner sind, sondern auch, weil sich die Ausbildung sowie die Arbeitsbedingungen des Wachpersonals verbessert haben. Letzteres sei immer auch mit den (dann besseren) Lebensbedingungen der Gefangenen verbunden.

Keine Besuche, kein Ausgang

Wegen der Coronapandemie beobachtet das CPT seit 2020 aber eine besorgniserregende Entwicklung in allen Gefängnissen der Welt. Im Jahresbericht 2020 stellte das CPT fest, dass Familienbesuche, sowie Sport und Ausbildung in den Gefängnissen vieler Länder Corona-bedingt gestrichen wurden. So seien Gefangene deutlich länger als üblich in ihren Zellen eingesperrt.

Mitchell appelliert an alle Mitgliedstaaten, auch in Coronazeiten sowie trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage auf die Grundrechte der Häftlinge zu achten.

Deutschland wird derzeit im CPT durch Dr. Gunda Wössner, Kriminalpsychologin am Max-Planck-Institut für Strafrecht in Freiburg vertreten.