Ohne Level kaum Veränderung
BKK-Dachverbandschef Knieps zur Krankenhausreform: „In 2024, 2025 und 2026 wird sich nahezu nichts ändern“
Berlin. Veränderungen durch die Klinikreform werden sich in naher Zukunft nicht niederschlagen. Davon geht BKK-Dachverbandschef Franz Knieps aus. „Die Perspektive ist, dass sich in den Jahren 2024, 2025 und 2026 nahezu nichts ändern wird“, sagte Knieps im Interview mit der Ärzte Zeitung.
Das geplante Inkrafttreten des Gesetzes zur Krankenhausreform zum 1. Januar sei unrealistisch. Die größte Veränderung hätte sich zudem mit der angedachten, inzwischen aber aufgegebenen Einteilung der Krankenhäuser in Levels erzielen lassen. „Das wichtigste Pfund, mit dem man hätte wuchern können, ist weg“, so der Kassenverbandschef. Jetzt komme es auf die Definition der Leistungsgruppen an – und die seien eher nicht für eine strukturierte Bereinigung der Krankenhauslandschaft geeignet. „Das wilde Sterben wird weitergehen“, prognostizierte Knieps.
Kritik an Lauterbach: „Recht kann er nicht“
Der weitere zeitliche Verlauf bleibe unsicher, solange das Gesetz nicht durch sei. Der Verlauf hänge auch mit Schwächen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zusammen: „Der werte Meister im Ministeramt glaubt, er kann alles, aber: Recht kann der nicht. Er kann auch offenbar nicht wirklich politische Prozesse.“
Dass das Gesetz nicht zum 1. Januar 2024 fertig sein werde, sei auch angesichts der beiden Landtagswahlen in diesem Jahr im September erwartbar gewesen. „Hohe bayerische Beamte sagen bis heute: ,Bayern hat kein Problem mit seiner Krankenhauslandschaft.‘ Ich kann dazu nur sagen: Wo leben die eigentlich“, sagte Knieps gegenüber der Ärzte Zeitung.
Bund und Länder hatten sich auf ein Inkrafttreten der Reformgesetzgebung im Januar 2024 geeinigt. Bislang liegt allerdings noch kein Referentenentwurf vor. (eb)
