Schleswig-Holstein

Behält Alheit ihren Posten?

Nach der Niederlage für die SPD ist die künftige Besetzung des Gesundheitsressorts ungewiss.

Veröffentlicht:

KIEL. Nach der Wahlniederlage der bislang regierenden Koalition von SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein ist offen, in welcher Konstellation das Land künftig regiert wird. Fest steht, dass es für die bisherige Koalition im Landtag keine Mehrheit mehr gibt. Als wahrscheinlichste Option gilt die "Jamaika"-Koalition aus CDU, Grünen und FDP, die vom 43-jährigen CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther geführt wird.

Die Gespräche über die Regierungsbildung werden aber erst in den kommenden Wochen geführt. So lange herrscht auch Ungewissheit über die Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik im Norden. Spannend ist nicht nur die Frage, welche Partei das Gesundheitsressort von der amtierenden Ministerin Kristin Alheit (SPD) übernehmen wird, sondern auch, wie die künftigen Koalitionspartner in strittigen Gesundheitsfragen zueinanderfinden. Profilierte Gesundheitspolitiker gibt es bei den Grünen mit der Ärztin Dr. Marret Bohn und bei der FDP mit dem früheren Landesgesundheitsminister Dr. Heiner Garg.

CDU und FDP sind gegen eine Pflegekammer, die sich in Schleswig-Holstein aber bereits in der Gründungsphase befindet und die im kommenden Jahr starten soll. Die Grünen dagegen hatten sich stets für die Pflegekammer ausgesprochen. Auch in die Frage der Landarztquote, die den Ländern mit dem Masterplan Medizinstudium 2020 ermöglicht wird, könnte Bewegung kommen. Alheit hatte eine solche Quote in Schleswig-Holstein abgelehnt und befand sich damit in Übereinstimmung mit den Spitzen der ärztlichen Körperschaften. Günther dagegen hatte die Quote im Wahlkampf als sinnvolles Mittel gegen drohenden Ärztemangel auf dem Land genannt.

Neben der "Jamaica"-Koalition sind rechnerisch auch Bündnisse zwischen SPD, Grünen und FDP sowie eine große Koalition möglich. Neben den vier genannten Parteien sind auch die AfD und die dänische Minderheitenpartei SSW im Landtag vertreten. (di)

Mehr zum Thema

Abrechnung

Corona-Sonderregeln im EBM verlängert

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Erstbescheinigung bei Arbeitsunfähigkeit: Wird statt einer F-Diagnose eine R-Diagnose gewählt, ist gemäß Richtlinie zunächst nur eine Dauer der AU für sieben Tage erlaubt.

© picture alliance / Bildagentur-online/McPhoto

BAG-Urteil

AU bei Kündigung: Darauf sollten Hausärzte achten

Schwangere ab dem 2. Trimenon gehören jetzt offiziell zu den Zielgruppen für die COVID-Impfung.

© New Africa / stock.adobe.com

STIKO-Empfehlung

So sollen Schwangere gegen COVID-19 geimpft werden