Gemeinsame Erklärung
Behinderten-Beauftragter beklagt Anfeindungen in Wahlkämpfen und im Web
Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, warnt zusammen mit anderen Beauftragten des Bundes vor einer steigenden Zahl von Anfeindungen einzelner Gruppen.
Veröffentlicht:Berlin. Beauftragte des Bundes – darunter der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, – haben in einer gemeinsamen Erklärung auf eine steigende Zahl von Anfeindungen einzelner Gruppen in politischen Debatten beklagt. Auch die Hasskriminalität haben zugenommen. Unterzeichnet ist die Erklärung auch von der Bundesopferbeauftragten.
„Rassistische, antisemitische und antiziganistische Hassverbrechen und Verbrechen wegen des Geschlechts und sexueller Identität nehmen drastisch zu in unserem Land“, heißt es in der Erklärung. Im schlimmsten Fall mündeten diese in extremistischen und terroristischen Anschlägen.
Zunehmend Ressentiments zu beobachten
Gleichzeitig beobachte man „mit großer Sorge“, dass in Wahlkämpfen und medialen Debatten sozialen Medien wieder zunehmend Ressentiments geschürt würden. Oft gehe es gegen Geflüchtete, gegen Juden und Muslime, gegen Sinti und Roma, Frauen, Menschen mit Behinderungen, queere Menschen und andere. „Das schadet unserer Demokratie“, schreiben die Beauftragten in ihrer Erklärung.
Laut Definition des Bundesinnenministeriums handelt es sich bei „Hasskriminalität“ um Straftaten, die durch gruppenbezogene Vorurteile motiviert begangen werden. Im Bereich der „Hasskriminalität“ hat die Zahl der Straftaten nach Angaben des Ministeriums von 10.501 im Jahr 2021 auf 11.520 im Jahr 2022 zugenommen. Dies entspricht einem Anstieg um knapp zehn Prozent. (hom)
