Hilfspaket für Kliniken
Behörde zahlt 1,5 Milliarden Euro an Länder aus
Das Bundesamt für Soziale Sicherung überweist erste Tranche an Hilfsgeldern an Länder, die sie dann weiterreichen.
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Bonn. Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)– ehemals Bundesversicherungsamt – hat nach eigenen Angaben die erste Tranche an Finanzhilfen in Höhe von 1,46 Milliarden Euro an die Länder ausgezahlt. Von dort werden sie dann an Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Reha-Einrichtungen weitergereicht, heißt es in einer Mitteilung.
Bis Ende September würden vier Mal im Monat weitere Tranchen ausgezahlt, kündigte die Bonner Behörde an. Laut BAS-Präsident Frank Plate habe man in kurzer Zeit „ein schnelles und unbürokratisches“ Verfahren aufgesetzt, um die Liquidität von Kliniken und anderen Einrichtungen zu sichern.
Hintergrund ist das COVID-19-Entlastungspaket für Krankenhäuser, das der Bundestag am 28. März beschlossen hat. Sie erhalten einerseits einen finanziellen Ausgleich für verschobene elektive Operationen und Behandlungen (560 Euro für jedes nicht belegte Bett).
Andererseits gibt es für jedes Intensivbett, das zusätzlich von Krankenhäusern geschaffen wird, einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Insgesamt addiert sich das Entlastungspaket für Krankenhäuser auf rund zehn Milliarden Euro. (fst)
