Berufspolitik

Brandenburg prescht mit Landarzt-Fonds vor

Die KV zahlt Geld in einen Fonds, um Versorgung auf dem Land zu verbessern. Die Kassen müssen den Betrag verdoppeln - dennoch gibt es Ärger in der Vertreterversammlung.

Von Angela MisslbeckAngela Misslbeck Veröffentlicht:
Überzeugt vom Förderkonzept: KV-Vize Andreas Schwark

Überzeugt vom Förderkonzept: KV-Vize Andreas Schwark

© KVBB

POTSDAM. Die Brandenburger Kassen sind bereits informiert über das Vorhaben: Die KVBB zahlt rund 750.000 Euro in einen Strukturfonds, wie er nach Paragraf 105 SGB V zur Förderung von Sicherstellungsmaßnahmen in unterversorgten Gebieten seit Jahresbeginn möglich ist. Damit sind die Kassen verpflichtet, den gleichen Betrag beizusteuern.

"Eine einfachere Chance Geld zu bekommen, indem man selbst etwas investiert, gibt es nicht", sagte KVBB-Vize Dr. Peter Noack der Vertreterversammlung. Einige Ärzte beäugten den Plan dennoch skeptisch.

Der Allgemeinmediziner Dr. Hanjo Pohle äußerte Unverständnis, warum die Ärzte eigenes Honorar dafür bereitstellen sollen, "obwohl die Kassen Milliarden horten und wir in Brandenburg besonders unterbezahlt sind".

Die Politik habe sich aus der Affäre gezogen, so Pohle. Auch der Oranienburger Allgemeinmediziner Heinz Uhlmann sieht die öffentliche Hand in der Pflicht: "Wir sind an dem Punkt, dass wir vor lauter Sicherstellung unser eigenes Geld zu Markte tragen", sagte Uhlmann.

Für den Fonds plädierte dagegen der Hausarzt im KVBB-Vorstand Andreas Schwark: "Ich glaube, dass wir uns als Ärzteschaft nicht mit einem Nein zum Strukturfonds aus der Diskussion verabschieden sollten."

Der Beschluss zur Auflage des Strukturfonds fand schließlich die Zustimmung von 19 Vertretern, während sieben mit Nein stimmten. Umstritten war aber auch die Gestaltung des Fonds. Der Vorstand plant, dass die Mittel in zwei gleich große Töpfe geteilt werden.

Angst vor dem Verpuffen der Gelder

Eine Hälfte soll für die klassischen Aufgaben zur Verfügung stehen, die der Gesetzgeber ausdrücklich erwähnt. So sind nach Darstellung von KVBB-Vize Noack im märkischen Strukturfonds für Investitionszuschläge 250.000 Euro, für Stipendien zur Ausbildung 150.000 Euro und für die Förderung der Facharztweiterbildung 350.000 Euro vorgesehen.

Die andere Hälfte des Fonds soll laut Noack in "strukturverbessernde Maßnahmen" fließen, die unter Umständen auch außerhalb der vom Landesausschuss festgesetzten Gebiete eingesetzt werden könnten. Beispielhaft wurden die KVRegioMed-Projekte erwähnt, wie zum Beispiel agnes zwei.

Einige Vertreter äußerten Bedenken, dass Gelder zur Niederlassungsförderung verpuffen könnten. Dieser Befürchtung widersprach Vorstandsmitglied Schwark.

Nach seinen Angaben sind 70 bis 80 Prozent der 28 Ärzte, die bisher in Brandenburg Niederlassungsförderung erhalten haben, überhaupt nur aufgrund dieser Zuschläge in die Regionen gegangen. Er sieht Brandenburg hier auch in einer Konkurrenzsituation zu den Nachbar-Bundesländern, die alle Zuschläge anbieten.

Gefordert wurde zudem ein Mitbestimmungsrecht der Vertreterversammlung bei konkreten Entscheidungen über die Mittelvergabe. Einige Ärzte vertraten die Auffassung, dass diese Entscheidungen nicht allein dem Vorstand vorbehalten bleiben sollten.

Der Hals-Nasen-Ohren-Arzt Dr. Gerald Gronke plädierte dafür, dass die beratenden Fachausschüsse in die Entscheidungen einbezogen werden. Dieser Vorschlag fand die Unterstützung weiterer Ärzte, kam jedoch nicht zur Abstimmung.

Mehr zum Thema

TSVG-Umsetzung

Ärztliche Aufgaben wuppen? Blankorezept auf steinigem Weg

Bereitschaft signalisiert

Zahnärzte wollen beim Impfen gegen COVID-19 unterstützen

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Corona-Impfung in einer kommunal organisierten Impfstelle im thüringischen Jena. Die Ärztekammer in Thüringen dringt auf eine generelle Impfpflicht, auch die BÄK hält dies angesichts der aktuellen Lage für geboten.

© Martin Schutt / dpa

BÄK-Brief an Merkel und Scholz

Ärzte drängen auf allgemeine Corona-Impfpflicht

Auch in Deutschland sollen bald Corona-Impfungen der 5- bis 11-Jährigen möglich sein.

© SvenSimon / Frank Hoermann / picture alliance

Corona-Impfungen bei Unter-12-Jährigen

BVKJ-Chef Fischbach: „Kinder sollen jetzt den Blutzoll zahlen“

Mittlerweile bekannt: Die rote Schleife steht für Solidarität mit HIV-Patienten und soll Aufmerksamkeit für die Infektion schaffen.

© Betelgejze / stock.adobe.com

HIV/Aids

„Trauen wir uns ruhig, über Sex zu reden!“