Berufspolitik

CDU und CSU streiten über den Fonds

BERLIN (dpa). In der Union sind Differenzen bei der weiteren Umsetzung der Gesundheitsreform offen zutage getreten. Der CSU- Vorsitzende Erwin Huber kritisierte nach dem Koalitionstreffen vom Montag, vorliegende Konzepte entsprächen nicht den Anforderungen.

Veröffentlicht: 29.04.2008, 17:23 Uhr

Er hielt an seiner Drohung fest, ausstehende Details im Zusammenhang mit dem 2009 geplanten Gesundheitsfonds im Bundesrat zu blockieren. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte nach dem Treffen indes: "Wir setzen jetzt den Gesundheitsfonds um, dass er zum 1.1. 2009 kommen kann. Wir haben noch über ein paar Verfahrensfragen gesprochen, aber keine inhaltlichen Probleme mehr."

Huber forderte erneut, dass die bayerischen Kassen mit der Konvergenzklausel nicht mit mehr als 100 Millionen Euro im Jahr belastet werden. Diese Zusage müsse umgesetzt werden. Huber verlangte zudem neue Berechnungen für den stärkeren Risikoausgleich finanzstarker und finanzschwacher Kassen.

Hierbei geht es darum, welche Krankheitskosten zwischen den Kassen wie ausgeglichen werden sollen. Im Mai sollen neue Zahlen vorliegen. Der CSU-Chef warf Gesundheitsministerin Ulla Schmidt vor, sie sei bisher nicht in der Lage gewesen, ihre Hausaufgaben zu machen.

Mehr zum Thema

„ÄrzteTag“-Podcast

COVID-19 und schmerzhafte Einschnitte für Schmerzpatienten

Patientendatenschutzgesetz

ePA: Zehn Euro oder besser doch verhandeln?

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Coronavirus tut auch der Schmerzversorgung weh

„Aktionstag gegen den Schmerz“

Coronavirus tut auch der Schmerzversorgung weh

Was Abstandsregeln und Maskenschutz bewirken

COVID-19

Was Abstandsregeln und Maskenschutz bewirken

Corona-Massentests könnten zu höherem Beitragssatz führen

GKV-Spitzenverband warnt

Corona-Massentests könnten zu höherem Beitragssatz führen

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden