Regierungsumbildung
Carsten Linnemann wird neuer Gesundheitsminister: Respekt und Demut vor „großer Aufgabe“
Nach dem Spahn-Rücktritt nutzt Kanzler Merz den Moment für einen Regierungsumbau: Nina Warken wird erste Kanzleramtschefin in der Geschichte der Bundesrepublik. Carsten Linnemann wechselt an die Spitze des Gesundheitsministeriums.
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„Dankeschön, frohes Schaffen!“ Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU, 2. v. r.) verkündete in nur 13 Minuten seine Regierungsumbildung mit der bisherigen Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), dem bisherigen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (r), und dem bisherigem Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (l, CDU).
© Sebastian Gollnow/dpa
Berlin. Die Gesundheitspolitik ist zu einem Schlüsselfeld des Regierungshandelns geworden. Das macht die aktuelle Kabinettsumbildung deutlich, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitagmorgen in Berlin vorgestellt hat.
Nina Warken wechselt nach ihrem erfolgreich durchgebrachten GKV-Gesetz vom Gesundheitsministerium an die Spitze des Bundeskanzleramtes (Ärzte Zeitung berichtete). Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt den Ministerposten im Bundesgesundheitsministerium.
„Nina Warken hatte in den vergangenen Monaten gezeigt, dass sie Reformen gegen Widerstände durchsetzen kann und vielfältige Themen in ihrer Komplexität beherrscht“, sagte Merz. Er lobte ihre Durchsetzungsstärke und dass sie auch in sicherheitspolitischen Themen zu Hause sei.
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„Ich freue mich, den Reformkurs weiter voranzutreiben“, sagte Warken und betonte, dass sie in den letzten 14 Monaten „sehr gerne“ Gesunheitsministerin gewesen sei. Die 47-Jährige wird als erste Frau das Bundeskanzleramt leiten.
Bundeskanzler Merz unterstrich auch die Bedeutung der Gesundheitswirtschaft. Carsten Linneman übernehme ein Ministerium, das für den am schnellsten wachsenden Sektor unserer Volkswirschaft stehe. Eine gute funktionierenden Industrie – angefangen von der Pharma- bis zur Medizintechnik-Industrie – sei für die deutsche Wirtschaft unerlässlich.
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Dafür brauche es einen „Minsiter, der standfest und reformwillig ist“, so Merz. Das sei Carsten Linnemann, der im Übrigen die Gesundheitspolitik-Themen in den Koalitionsverhandlungen mitverhandelt habe. „Er weiß, wovon er spricht“, sagte Merz.
Linnemann bedankte sich in seiner kurzen Rede ausdrücklich bei Nina Warken, „die das richtig gut gemacht hat“. Er wolle den Job möglichst erfolgreich fortführen. Das sei „eine große Aufgabe“, die er mit „Demut und Respekt“ angehe. „Ich freue mich auf die Aufgabe!“
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Nach dem Rückritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender, den der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei ersetzen wird, war die Personalrochade in der Regierung in Gang geraten. Neben Warken und Linnemann wechselt auch der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU). Er wird Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt.
Wie Medien berichten, sollen weitere Minister ausgetauscht werden. Die Rede ist etwa von Verkehrsminister Patrick Schnieder. „Es wird weiter Veränderungen geben“, bestätigte Merz lediglich. „Diese Entscheidungen brauchen noch ein paar Tage Zeit.“ (gab)
