Nach der Bundestagswahl
Dicht getaktet sondieren die Parteien ihre Chancen
Am Wochenende steigen Union und SPD in die Sondierungsgespräche ein. Die Grünen nominieren eine renommierte Gesundheitspolitikerin für mögliche Sondierungsgespräche. Am Freitag haben Grüne und FDP ein zweites Vorgespräch geführt.
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Berlin am Freitag: Robert Habeck (l), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Christian Lindner (l), Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, nach dem zweiten Sondierungsgespräch.
© Michael Kappeler / dpa
Berlin. Am Samstag, 2. Oktober, entscheidet Bündnis90/Die Grünen über die Teams, die die Sondierungsgespräche mit den möglichen Koalitionspartnern führen sollen. Zum erweiterten Kreis der Verhandlerinnen und Verhandler soll Maria Klein-Schmeink gehören. Die Bundestagsabgeordnete aus Münster ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und des Gesundheitsausschusses.
In der zurückliegenden Wahlperiode war Klein-Schmeink gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ihre geplante Berufung in das Verhandlungsteam geht aus einem Antrag des Bundesvorstands an den Länderrat der Partei hervor, der der „Ärzte Zeitung“ vorliegt.
Grünen-Vorstand beantragt Urabstimmung
Der Länderrat beschließt über die Richtlinien der Politik zwischen den Bundesversammlungen und koordiniert die Gremien der Bundespartei, den Fraktionen und den Landesverbänden. In dem Antrag heißt es, dass nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden solle. Der Parteitag soll dann die grüne Verhandlungsgruppe einsetzen. „Über einen Koalitionsvertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau sollen die Parteimitglieder in einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden“, heißt es in dem Antrag.
Die grüne Sondierungsgruppe leiten sollen ausweislich des Antrags Annalena Baerbock und Robert Habeck. Zum engeren Verhandlerkreis sollen zudem Katrin Göring-Eckardt, Sven Giegold, Britta Haßelmann, Toni Hofreiter, Michael Keller, Winfried Kretschmann, Ricarda Lang und Claudia Roth gehören. Für die Sachthemen sind zudem weitere zwölf Politikerinnen nominiert.
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Die Freien Demokraten werden dem Vernehmen nach mit einem zehnköpfigen Team in Sondierungen gehen. Dazu sollen außer Christian Lindner Generalsekretär Volker Wissing sowie die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Nicola Beer und Johannes Vogel gehören. Medienberichten zufolge soll Partei.Vize Wolfgang Kubicki außen vor bleiben.
Lindner spricht von „vertrauensvoller Atmosphäre“
Bereits am frühen Morgen des Freitags hatten sich FDP und Bündnis90/Die Grünen in Berlin in einer Spitzenrunde zu Vorsondierungen getroffen und rund fünf Stunden verhandelt. Angekündigt war der Beginn des Treffens eigentlich für 11 Uhr. „Die Menschen in Deutschland haben sich gegen die Fortsetzung des Status quo entschieden“, sagte FDP-Parteichef Christian Lindner im Anschluss an das Treffen am frühen Nachmittag. FDP und Grüne fühlten sich gemeinsam beauftragt, einen Neuaufbruch zu organisieren.
Dieser Prozess habe erst begonnen und sei nicht abgeschlossen, sagte Lindner. In Fragen des Klimaschutzes und der Finanzen lägen die Positionen auseinander. Gleichwohl sprach Lindner von einer „sehr vertrauensvollen Atmosphäre“. Die Art, wie beide Parteien miteinander sprächen, könne eine Botschaft sein.
Baerbock will nicht den „kleinsten gemeinsamen Nenner“
Der Vorsitzende der Grünen Robert Habeck kündigte an, die bilateralen Gespräche mit der FDP fortzusetzen. „Wir stehen beide für Veränderung, aber nicht für die gleiche Form von Veränderung“, sagte Habeck. „Die Wahl hat uns den Auftrag gegeben, ein neues Bündnis zu schaffen“, ergänzte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock. Dafür dürfe man sich nicht am kleinsten gemeinsamen Nenner ausrichten.
Zu Sachthemen äußerten sich die drei Parteivorsitzenden nicht, auch nicht zu weiteren Sondierungsterminen. Angedeutet wurde, dass das Verfahren Wochen dauern könne. Am Sonntag wird sich die FDP nach bisherigem Informationsstand sowohl mit der Union als auch mit der SPD zu Vorgesprächen treffen. Auch SPD und Grüne haben für Sonntag erste Gespräche anberaumt.
