Kommentar
Die Partikular- Demokratie
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Es spricht nicht gerade für ausgeprägt demokratische Usancen in diesem Lande, wenn während eines Spiels die Spielregeln verändert werden - im konkreten Fall die Dauer der im Herbst zu Ende gehenden Wahlperiode der KV-Vertreterversammlungen. Gesundheitspolitiker der Unionsfraktion, die offenbar solche Pläne wälzen, sollten sich bei ihren Rechtspolitikern Rat holen.
Dass gerade die KBV der Wahlverschiebung Beifall zollt, mutet ebenfalls höchst merkwürdig an. Allein die Tatsache, dass seit Jahr und Tag über die Stärke oder Schwäche der Hausarztfraktion im Vergleich zur Facharztfraktion gestritten wird, zeigt, dass die Selbstverwaltung Probleme bei der Bewältigung ihrer Aufgaben hat. Die Versorgung von Patienten und die Dotierung ärztlicher Leistungen hat Unwuchten. Die berechtigte Vertretung von Belangen der Vertragsärzte gegenüber Politik und Gesellschaft ist im Widerstreit der Interessen geschwächt.
Der Grund: Die Selbstverwaltung wird zerrieben vom Partikularinteresse großer und kleiner Gruppen. Zu fragen ist: Was ist das Selbstverständnis von Mitgliedern der Vertreterversammlung. Sind sie Abgesandte ihrer jeweiligen Fachgruppe? Oder haben sie die gesamte Versorgung und damit alle Ärzte im Blick?
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