Berufspolitik

Disziplinarordnung der KV Sachsen wird reformiert

DRESDEN (tt). Der Disziplinarausschuss der KV Sachsen soll effizienter arbeiten, dafür wurde nun die Disziplinarordnung der KV geändert.

Veröffentlicht: 26.05.2011, 13:19 Uhr

Statt der bisherigen Regel, dass es für jede der drei Bezirksgeschäftsstellen in Chemnitz, Leipzig und Dresden einen eigenen Vorsitzenden gibt, gilt nun, dass zwei Juristen für alle Ausschüsse zuständig sind. Die in den Geschäftsstellen eingehenden Anträge werden dann im Wechsel von einem der beiden Juristen und zwei Beisitzern entschieden.

Die KV erklärte, dass es für eine Vereinheitlichung der Spruchpraxis ausreiche, wenn sich die beiden Juristen regelmäßig austauschen und nicht gemeinsam an den Sitzungen teilnehmen. Man habe mit der Entscheidung auch auf zeitliche Probleme reagieren wollen, so KV-Vize Professor Heiner Porst.

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