Drei minus statt Eins mit Sternchen

Wie der kleine Max, der Mama und Papa stolz sein Schulzeugnis mit Einsern zeigt, präsentiert die große Koalition dieser Tage den Bundesbürgern ein Gutachten der beiden Gesundheitspäpste Wille und Rürup. Die Experten würden den eingeschlagenen Kurs der Regierung im Gesundheitswesen bestätigen, frohlocken Gesundheits- und Finanzministerium unisono.

Ganz so rosig, wie die Regierung meint, fällt das Zeugnis der Experten bei genauerer Betrachtung aber nicht aus. Es entspricht eher einer Drei minus als einer Eins mit Sternchen. Zwar attestieren Wille und Rürup, die wettbewerblichen Spielräume in der gesetzlichen Krankenversicherung seien größer geworden. Substanzielle Effizienzgewinne seien aber nicht erreicht worden. Nachsitzen muss die Politik auch bei Paragraf 73b. Mit dessen Neuregelung sei das Monopol der KBV nur durch ein neues, das des Hausärzteverbandes, abgelöst worden.

Im Krankenhaussektor habe es die Koalition ebenfalls versäumt, für Wettbewerb zu sorgen. Weder sei eine Umstellung auf die überfällige monistische Finanzierung "aus einer Hand" gelungen, noch seien selektive Vertragsmöglichkeiten für Kassen und Kliniken geschaffen worden. Ein Zeugnis, das den Empfänger für höhere Weihen empfiehlt, sieht anders aus.

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