E-Karte für Flüchtlinge als Länderlösung?

POTSDAM. In der Diskussion um eine bundeseinheitliche Gesundheitskarte für Asylbewerber kann sich das Land Brandenburg auch eine eigene Lösung mit der AOK Nordost vorstellen.

Hintergrund ist, dass in dieser Woche das Bundesgesundheitsministerium das Gespräch mit den Ländern über die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen fortsetzen will.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Die Linke) nimmt dies zum Anlass, vom Bund eine stärkere Kostenbeteiligung bei der Versorgung dieser Menschen zu fordern.

Außerdem müsse er den Ländern die unkomplizierte Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ermöglichen. Das sei auch im Interesse der Kommunen, die mit einer Gesundheitskarte Verwaltungskosten sparen könnten.

Für die Abrechnung und Verwaltung sei dann eine Krankenkasse zuständig "und der bürokratische Mehraufwand in den Sozialbehörden entfällt", sagte Golze.

Bundeseinheitliche Regelung nicht absehbar

Die Ministerin betonte, dass sie gemeinsam mit den Kassen und den Kommunen eine Lösung für Brandenburg finden wolle, wenn eine bundeseinheitliche Regelung nicht absehbar sei.

"Dazu haben wir bereits konkrete Gespräche mit der AOK Nordost zu einem notwendigen Rahmenvertrag geführt. Jetzt werden wir mit den Kommunen und der AOK Nordost in intensiven Gesprächen alle notwendigen Details und das weitere Verfahren beraten", so Golze.

Frank Michalak, Vorstandsvorsitzender der AOK Nordost, signalisierte, dass seine Kasse auch länderspezifische Vereinbarungen unterstütze. Die AOK würde die Abrechnung als Auftragsgeschäft für die Kommunen übernehmen.

Bislang müssen Asylsuchende vor dem Arztbesuch jede Behandlung bei den Sozialbehörden beantragen. Die Landesregierung will eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen, damit diese normal zum Arzt gehen können. (juk)