Kommentar zu Von der Leyen
Ein bisschen Zeit erkauft
Die Kanzlerin räumt die Personalien ab und verschafft sich und der Koalition ein etwas Zeit – zumindest bis zur Halbzeit-Bilanz im Herbst.
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Das Bundeskabinett trifft sich, entscheidet und schon sind drei weitere Gesundheitsgesetze auf den parlamentarischen Weg gebracht. Business as usual, das ist die Botschaft, die die Kanzlerin am Tag nach ihrem Von-der-Leyen-Coup ausgesendet hat.
Und mit ihrer zweiten Personal-Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett zu holen, hatte sie eine überraschende Entscheidung längst getroffen, bevor das muntere Personalratespiel in die nächste Runde gehen konnte.
War’s das schon oder kommt’s doch noch zur Umbildung des Kabinetts? Darauf werden noch Wetten angenommen. Derweil kann heftig darüber spekuliert werden, ob Minister Spahn da bleibt, wo er ist, oder doch noch vielleicht den Stuhl von Wirtschaftsminister Altmaier besetzen soll. Auch das gehört zu den aktuell hartnäckigen Gerüchten.
Fakt ist: Die Kanzlerin hat sich mit der Vergabe eines Schlüsselressorts an eine Vertraute Zeit erkauft. Eine kleine Chance, sich wieder auf die inhaltliche Arbeit und den Koalitionsvertrag zu konzentrieren.
In Sachen Gesundheitspolitik wäre man mit dem Pflichtenheft übrigens fast durch – weitgehend im Konsens mit dem Koalitionspartner. Denn wer weiß, was sich nach den drei Landtagswahlen im Osten noch alles zusammenbraut.
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