Kommentar zu Von der Leyen

Ein bisschen Zeit erkauft

Die Kanzlerin räumt die Personalien ab und verschafft sich und der Koalition ein etwas Zeit – zumindest bis zur Halbzeit-Bilanz im Herbst.

Wolfgang van den BerghVon Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

Das Bundeskabinett trifft sich, entscheidet und schon sind drei weitere Gesundheitsgesetze auf den parlamentarischen Weg gebracht. Business as usual, das ist die Botschaft, die die Kanzlerin am Tag nach ihrem Von-der-Leyen-Coup ausgesendet hat.

Und mit ihrer zweiten Personal-Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett zu holen, hatte sie eine überraschende Entscheidung längst getroffen, bevor das muntere Personalratespiel in die nächste Runde gehen konnte.

War’s das schon oder kommt’s doch noch zur Umbildung des Kabinetts? Darauf werden noch Wetten angenommen. Derweil kann heftig darüber spekuliert werden, ob Minister Spahn da bleibt, wo er ist, oder doch noch vielleicht den Stuhl von Wirtschaftsminister Altmaier besetzen soll. Auch das gehört zu den aktuell hartnäckigen Gerüchten.

Fakt ist: Die Kanzlerin hat sich mit der Vergabe eines Schlüsselressorts an eine Vertraute Zeit erkauft. Eine kleine Chance, sich wieder auf die inhaltliche Arbeit und den Koalitionsvertrag zu konzentrieren.

In Sachen Gesundheitspolitik wäre man mit dem Pflichtenheft übrigens fast durch – weitgehend im Konsens mit dem Koalitionspartner. Denn wer weiß, was sich nach den drei Landtagswahlen im Osten noch alles zusammenbraut.

Lesen Sie dazu auch: Bundeskabinett: Masern-Impfpflicht, Apotheken-Gesetz und MDK-Reform beschlossen!

Mehr zum Thema

Sanierung der Kassenfinanzen

Ärzte warnen vor Rücknahme der Neupatienten-Regelung im TSVG

Schwarz-grüne Koalition

Laumann bleibt Gesundheitsminister in NRW

„Vorbild für andere Länder“

Krankenhäuser loben Berliner Doppelhaushalt

Schlagworte
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Ein Kinderarzt untersucht ein Kind mittels Ultraschall. Die Pädiater warnen vor Leistungskürzungen, sollte die mit dem TSVG eingeführte Zusatzvergütung für mehr Termine wieder gestrichen werden.

© Christin Klose/dpa-tmn/picture alliance

Sanierung der Kassenfinanzen

Ärzte warnen vor Rücknahme der Neupatienten-Regelung im TSVG