Eine Milliarde Euro Plus bei Honoraren für Ärzte? Udpate: KBV dementiert!

Danach wird die Morbiditätsorientierte Gesamtvergütung (MGV) um 675 Millionen Euro steigen. Davon entfallen 175 Millionen Euro auf die lineare Steigerung des MGV um 0,75 Prozent. Diese Deckelung gibt der Gesetzgeber im geplanten GKV-Finanzierungs-Gesetz vor. Hinzu kommen Leistungen außerhalb der MGV wie beispielsweise Früherkennung oder Ambulantes Operieren.

Insgesamt gehen die Kassen von Mehrausgaben für ärztliche Honorare von einer Milliarde Euro aus. Nach Angaben der KBV sollen 500 der 675 Millionen Euro asymmetrisch auf die Kassenärztlichen Vereinigungen verteilt werden. Die Kassen hatten ursprünglich eine Nullrunde gefordert, die KBV war mit der Forderung nach einem Plus von zwei Milliarden Euro ins Rennen gegangen. Das sei "keine Sparmaßnahme, sondern eine Ausgabensteigerung", äußerte sich Johann-Magnus von Stackelberg, Vorstandsvize des GKV-Spitzenverbandes, vergrätzt.

Die Kassen sind in der Sitzung des Erweiterten Bewertungsausschusses mit dem Votum von Ausschuss-Chef Professor Jürgen Wasem überstimmt worden. KBV-Chef Dr. Andreas Köhler meinte, der Schlichterspruch spiegele das angesichts der "schwierigen Umstände maximal erreichbare Ergebnis wider".

Update 17 Uhr: Die KBV dementiert!

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat eine Erklärung des GKV-Spitzenverbandes dementiert, wonach die ärztlichen Honorare im nächsten Jahr um etwa eine Milliarde Euro steigen werden. Dies sei nicht Gegenstand der Entscheidungen im Erweiterten Bewertungsausschuss gewesen, sagte KBV-Sprecher Dr. Roland Stahl der „Ärzte Zeitung“.

Der Schlichterspruch beziehe sich lediglich darauf, dass im kommenden Jahr 500 Millionen Euro asymmetrisch auf die Kassenärztlichen Vereinigungen verteilt werden sollen. Die KBV pocht darauf, die lineare Anpassung der vertragsärztlichen Vergütung um mehr als die im aktuellen Kabinettsentwurf anvisierten 0,75 Prozent zu erhöhen. Auch der Anstieg von extrabudgetären Leistungen sei noch nicht beschlossen und somit eine Luftbuchung der Kassen, so Stahl.

Udate Ende

Vorausgegangen war dem Beschluss ein zähes Ringen um die Vergütung für 2011. Köhler hatte argumentiert, durch die um 0,6 Prozentpunkte erhöhten GKV-Beitragssätze kämen 6,3 Milliarden Euro zusätzlich ins System. Damit stehe auch mehr Geld für eine bessere ambulante Versorgung zur Verfügung. "Da kann es nicht sein, dass die Kassen diese Mittel zurückhalten wollen", sagte Köhler vergangene Woche. Der GKV-Spitzenverband hatte ursprünglich die KBV-Forderung als "völlig überzogen" zurückgewiesen.

Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, nannte die Einigung einen "guten Kompromiss für alle Beteiligten". Nach der letzten Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche hatte die Politik den Druck auf die Selbstverwaltung erhöht. Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) zeigte sich "schwer enttäuscht" und warf KBV und Kassen vor, ihren Job nicht zu machen. Tatsächlich drängt die Zeit, weil die Landes-KV bereits bis Ende Oktober mit den Kassen die Gesamtvergütungen vereinbaren müssen.

Zusätzlich befeuert wurden die Verhandlungen durch die nach Regionen und Fachgruppen sehr heterogene Honorarentwicklung im vergangenen Jahr. Niedersachsen ging - nach bisher vorliegenden Zahlen -mit einem Zuwachs von 17,4 Prozent als Gewinner aus dem Verteilungskampf hervor. Dies ergab im Juli die Abrechnung von drei Quartalen des Vorjahres. Baden-Württemberg bildete mit einem Minus von 1,5 Prozent das Schlusslicht. Nach Fachgruppen erzielten Internisten ohne Schwerpunkt mit 32,1 Prozent Zuwachs das Spitzenresultat. Für Hausärzte ergab sich ein kärgliches Plus von 0,5 Prozent. In die KBV-Zahlen gehen freilich die Honorare aus Hausarztverträgen, die außerhalb des KV-Systems geschlossen wurden, nicht mit ein.

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