Streitpunkt Klinikreform

Eiszeit zwischen KBV und Regierung

Der Graben zwischen der großen Koalition und der KBV vertieft sich: Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Maria Michalk, hat in einem Schreiben an die KBV-Vorstände einen für Dienstag angesetzten Gesprächstermin abgesagt.

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BERLIN. Der Graben zwischen der großen Koalition und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vertieft sich. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Maria Michalk (CDU), hat in einem Schreiben an die KBV-Vorstände Dr. Andreas Gassen und Regina Feldmann einen für den Dienstag (10. November) angesetzten Gesprächstermin abgesagt.

Als Grund führt Michalk eine Pressemitteilung der KBV zur Verabschiedung der Krankenhausstrukturreform am vergangenen Donnerstag (5. November) an.

KBV soll "polemische Kampagne" beenden

"Aufgrund der in der Pressemitteilung veröffentlichten Falschaussagen und der direkten Verleumdung der Gesundheitspolitik der großen Koalition sehe ich zurzeit keine Grundlage für konstruktive Gespräche zwischen der KBV und mir als Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion", heißt es wörtlich in dem Brief, der der "Ärzte Zeitung" vorliegt.

Ganz zugeschlagen hat Michalk die Tür nicht. Sobald sich die KBV wieder auf dem Boden des fachlichen Austauschs befinde und ihre polemische Kampagne gegen die Ziele unserer Gesundheitspolitik beende, sei sie gerne bereit, den Dialog wieder aufzunehmen, schreibt Michalk.

Die KBV hatte in ihrer Pressemitteilung der Gesundheitspolitik ein "Armutszeugnis" ausgestellt. "Keine Strategie, kein Weitblick, nur eine Verschiebung von Geldern, die für die ambulante Versorgung der Patienten gebraucht werden, in die leeren Kassen von Krankenhäusern", hieß es darin wörtlich.

Die Politik verabschiede sich vom Grundsatz "ambulant vor stationär", kritisierte die KBV. Die prekäre Finanzsituation vieler Krankenhäuser solle durch einen Griff in die Taschen der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten gelindert werden. (af)

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