Corona-Pandemie
Europa will über Exportstopp bei Corona-Impfstoff reden
Der Europäische Rat bereitet offenbar Reaktionen auf die Exportbeschränkungen für Corona-Impfstoff aus Großbritannien vor.
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Ampullen des COVID-19-Impfstoffs von AstraZeneca. Exportbeschränkungen Großbritanniens erschweren unter anderem die Lieferung von mehr Impfstoff in die EU. Darauf will die EU nun mit eigenen Ausfuhrstopps reagieren.
© Nicolas Armer / dpa
Berlin. Die Auseinandersetzungen zwischen der Europäischen Kommission und Großbritannien über Exportbeschränkungen bei Impfstoffen werden den Europäischen Rat beschäftigen. Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten kommen am Donnerstag und Freitag dieser Woche per Videoschalte zu ihrer regulären vierteljährlichen Ratssitzung zusammen.
Es müsse festgestellt werden, dass die EU Impfstoff in viele Länder exportiere, während aus den USA und Großbritannien nichts oder fast gar nichts exportiert worden sei, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag im Anschluss an die Sitzung des Corona-Kabinetts. Die EU sei ein wichtiger Produktionsstandort für Impfstoffe. Insgesamt habe die Staatengemeinschaft bereits 34 Millionen Dosen Impfstoff an mehr als 30 Länder geliefert.
Merkel hat bereits mit Johnson telefoniert
Derzeit fänden Gespräche über Gegenmaßnahmen statt, berichtete Fietz. Bereits am Sonntag habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson telefoniert. Die Verteilung des Impfstoffes sei dabei Thema gewesen.
Hintergrund sind die Kürzungen der vertraglich vereinbarten Liefermengen durch AstraZeneca praktisch um die Hälfte. Der erklärten Absicht des Unternehmens, Impfstoff zum Beispiel aus Großbritannien in die EU zu importieren, ständen aber Exportbeschränkungen im Wege, hatte das Unternehmen Anfang März mitgeteilt.
Unterstützung für von der Leyen
Darauf hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits harsch reagiert und angekündigt, als Reaktion darauf Beschränkungen von Impfstoffexporten aus der EU bei der Videositzung des Rats anzusprechen. Entschieden sei dies noch nicht, sagte Fietz am Montag.
Grundsätzlich unterstütze die Bundesregierung aber das Anliegen der Kommission, sicherzustellen, dass die Mitgliedsstaaten mit Impfstoff versorgt würden, wie in den Verträgen zwischen der Kommission und den Herstellern vereinbart.
Die Impfstoffbeschaffung der Kommission steht insgesamt in der Kritik. Mehr als 1,4 Milliarden Dosen Impfstoff sind bestellt. Allerdings kommen die Lieferungen nicht so schnell an, wie es bei einer stringenteren Verhandlungsführung möglich gewesen wäre, lautet der Vorwurf. (af)
