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Garg im Gegenwind

Von Florian StaeckFlorian Staeck Veröffentlicht:

Timing ist im politischen Geschäft die halbe Miete. Mal versandet eine Meldung im Nachrichtenstrom, ein anderes Mal kommt sie im richtigen Moment und findet viele Echokammern.

Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) war insofern gut beraten, als er den Antrag zur Entbudgetierung der vertragsärztlichen Vergütung kurz vor der Konferenz der Gesundheitsminister auf den Weg gebracht hat.

So sehr der Vorstoß Ärzte und KV-Chefs freut, so begrenzt dürften seine Erfolgsaussichten sein. Und das liegt nicht nur daran, dass Garg als FDP-Politiker im Kreis seiner Ministerkollegen ein Alleinstellungsmerkmal hat.

Vielmehr ist die Ausgabenseite der gesetzlichen Kassen in den vergangenen Wochen wieder stärker in den Fokus gerückt. Erst jüngst ist die große Koalition von explodierenden Pflegeausgaben kalt erwischt worden – 2019 müssen die Beitragssätze steigen. Und auch in der GKV nähert sich das Zeitalter Hermann Gröhes seinem Ende, in dem Reformen durch stetig sprudelnde Mehreinnahmen finanziert werden konnten. Zudem haben Wirtschaftsforscher am Dienstag gerade vor konjunkturellem Schlechtwetter gewarnt.

Harte Zeiten also für Gargs Vorstoß. Mehr noch als bisher zählt vor allem eines: gute Argumente.

Lesen Sie dazu auch: Entbudgetierung: Budgetdeckel lüften! Vorstoß von Garg erntet gemischtes Echo

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