Hat Obamas Reformkonzept noch eine Chance?
WASHINGTON (dpa/fuh). Nach der Wahlschlappe im US-Bundesstaat Massachusetts hat Präsident Barack Obama seine Parteifreunde davor gewarnt, die Gesundheitsreform "durchzudrücken", bevor der neue republikanische Senator, Scott Brown, im Amt ist.
Veröffentlicht:"Die Wähler in Massachusetts haben gesprochen, jetzt muss er (Brown) Teil dieses Prozesses sein", sagte Obama dem TV-Sender ABC. Der Republikaner hatte den Demokraten bei der Nachwahl in dem Bundesstaat am Dienstag nicht nur den Senatssitz abgenommen, sondern gleichzeitig auch deren strategisch wichtige 60-Stimmen-Mehrheit im Senat.
Offenbar strebt Obama jetzt einen Dialog mit den Republikanern im Kopngress an. Dabei könnte ausgelotet werden, welche Kernelemente des Reformkonzepts bei der Opposition konsensfähig sind. Im Umfeld der Republikaner hieß es, dass stärkere Restriktionen mit Blick auf Versicherungsunternehmen durchaus mehrheitsfähig sei könnten. Zum Beispiel könnte dazu ein Verbot für Versicherer gehören, Menschen mit Vorerkrankungen den Versicherungsschutz zu veweigern.
Obama sieht diesen Ansatz, wie er bei ABC erklärte, allerdings skeptisch. Er befürchtet, dass Versicherer dann gezwungen wären, ihre Angebote deutlich zu verteuern. Die Folge: Für viele Bürger wäre der Krankenschutz nicht zu finanzieren.
Der Präsident räumte ein, dass die Politiker in Washington sich in Zukunft besser mit der breiten Öffentlichkeit verständigen müssten.
