„Ziviler Ungehorsam“
IG MED verweigert sich Spahns Plänen
DÜSSELDORF. Die Interessengemeinschaft Medizin (IG MED) hat in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt, „zivilen Ungehorsam“ gegen seinen „Weg in die Staatsmedizin“ leisten zu wollen. Unter dem Motto „NICHTS TUN“ würden die Mitglieder der IG ihre Praxen nicht an die geplante Telematikinfrastruktur anbinden, ihre Sprechstundenzeiten nicht verändern und keine offenen Sprechstunden anbieten, keine freien Termine an die Terminservicestellen melden und ihre Praxisorganisation nicht verändern.
Die IG-Vorsitzende Dr. Ilka Enger wirft Spahn vor, durch seine Gesetzgebung „ein freies, dem Individuum verpflichtetes Gesundheitssystem in ein von Zwängen beherrschtes, staatlich durchreguliertes System“ zu überführen. Die Rechte der Ärzte als Selbstständige, ihre Arbeitszeiten selbst zu gestalten, würden verletzt und die Niedergelassenen zu Scheinselbständigen gemacht. Den Brief hätten laut Enger innerhalb von 36 Stunden bereits 2000 Menschen unterzeichnet. (bar)