Prävention

Kabinett soll Gesetz im Dezember beraten

Der Zeitplan konkretisiert sich langsam: Im Dezember soll sich das Bundeskabinett mit dem Entwurf des Präventionsgesetzes beschäftigen. Bereits dreimal ist es schon gescheitert.

Veröffentlicht:

BERLIN. Das neue Präventionsgesetz der Bundesregierung nimmt konkrete Formen an. In der letzten Bundestagswoche in diesem Jahr soll das Gesetz im Bundeskabinett beraten werden, kündigte Ingrid Fischbach (CDU), parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, in Berlin an.

 Am 17. Dezember könnte somit der vierte Anlauf für ein Präventionsgesetz in die parlamentarische Beratung gehen.

Auch der Inhalt des Gesetzes wird offenbar konkreter: So sollen die Kassen mindestens zwei Euro pro Versicherten einzahlen, um vor allem Prävention in Kitas, Schulen, Betrieben sowie Heimen zu finanzieren.

Damit wird vom bisherigen Förderschwerpunkt der Präventionsprojekte von gesundheitsschädlichem Verhalten abgerückt. Die Systematik für die Einzahlung der Kassengelder ist noch unklar, einen Fonds soll es wohl nicht geben.

Präventive Beratung bei Ärzten

Ein Teil des Gesetzes werde eine nationale Präventionsstrategie, die erarbeitet werden soll. Die Strategie solle durch jährliche nationale Konferenzen überprüft und ergänzt werden.

Dabei fällt offenbar der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) eine zentrale Aufgabe zu: Nach Fischbachs Ankündigungen soll die BZgA die nationale Präventionsstrategie steuern.

Für Ärzte sei in dem Gesetz vor allem die präventive Beratung vorgesehen. Ein Schulfach Gesundheit lehnt sie indessen ab. Eher sollte an Schulen über die Gestaltung von Gebäuden und Pausenzeiten nachgedacht werden.

Präventionsexperte Professor Rolf Rosenbrock sieht die Ankündigungen kritisch: Er sei "erschreckt", dass nur zwei Euro von den Krankenkassen eingezahlt werden sollen. Er plädiere für zehn Euro, sagte der Vorsitzende des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

Bei der Verteilung der Präventionsmittel sollten Gesundheitspolitiker eigene Schwerpunkte setzen und nicht Projekte fördern, die die Kassen präferierten. Dazu zählten auch Angebote für arbeitslose Menschen. (bee)

Mehr zum Thema

Corona-Studien-Splitter

Dritte Impfung mit Comirnaty® frischt Schutz zuverlässig auf

Länderchefs fordern

Bund soll Rahmen für Corona-Regeln vorgeben

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Thoraxchirurg Dr. Günther Matheis.

© Porträt: Engelmohr | Hirn: gran

„ÄrzteTag“-Podcast

„Dann geht die Freiberuflichkeit von uns Ärzten flöten!“

Klaus Holetschek: „Profit darf nie die treibende Kraft hinter gesundheitlichen Angeboten sein.“

© Frank Hoermann / SvenSimon / picture alliance (Archivbild)

Medizinische Versorgungszentren

Holetschek warnt vor Finanzinvestoren in der Gesundheitsversorgung