Kommentar
Kein tapferes Schneiderlein
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Das wäre vor Kurzem noch sein Job gewesen: Das Bundesfinanzministerium hat jüngst die Gedenkmünze "Das tapfere Schneiderlein" vorgestellt.
Doch Jens Spahn, ehemaliger Finanzstaatssekretär, präsentiert keine Münzen mehr, sondern verantwortet den Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums. Nimmt man die neue Finanzplanung des Bundes zum Maßstab, hat sich Spahn nicht als tapferes Schneiderlein erwiesen.
Noch im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verpflichtet, "schrittweise" die Krankenversicherung von Hartz IV-Beziehern endlich mit kostendeckenden Beiträgen zu finanzieren. Aktuell zahlt der Bund für diesen Personenkreis rund 98 Euro pro Monat, nötig wären etwa 275 Euro. Nach Berechnung des IGES-Instituts addiert sich die Finanzierungslücke auf über neun Milliarden Euro pro Jahr.
Weder im Haushalt 2018, noch in der Finanzplanung bis 2022 sind zusätzliche Steuermittel für die GKV-Beiträge dieser Gruppe eingestellt. Andere Ressortchefs waren schneller – es gibt mehr Geld für Bildung, Verteidigung oder innere Sicherheit. Die GKV ist im Verteilungskampf am Kabinettstisch wohl hinten runter gefallen. "Sieben auf einen Streich", heißt es in Erinnerung an das tapfere Schneiderlein auf der Münze. Da muss Spahn noch üben.
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