Investitionen

Krankenhausgesellschaft fordert Mittel aus Konjunkturpaket

Kinderbonus, Kaufprämie für Autos, Steuererleichterungen – das Ringen um das milliardenschwere Konjunkturpaket der Bundesregierung läuft auf Hochtouren. Auch die Krankenhäuser wollen etwas vom Kuchen.

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Berlin. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert von der Bundesregierung, Teile des geplanten Konjunkturpakets für Investitionen in die Krankenhäuser zu nutzen. Die Mittel böten „eine gute Gelegenheit, um gerade im Bereich der stationären Versorgung nachhaltig zu investieren“, teilte die DKG am Montag (1. Juni) in Berlin mit.

Die Spitzen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD wollen am Dienstagabend den Rahmen für ein Konjunkturpaket beschließen. Damit sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie in der Bundesrepublik abgefedert werden. Nach Medienberichten von Montag ist die Rede von bis zu 80 Milliarden Euro.

„Funktionierende Krankenhäuser sind wesentliche Stellschrauben, um wirtschaftlichen Erfolg auch in anderen Bereichen des wirtschaftlichen Lebens sicherzustellen“, sagte DKG-Präsident Gerald Gaß in Berlin. „Jetzt ist es an der Zeit, dass die Politik ihrer Verantwortung für nachhaltige Investitionen gerecht wird.“ Gaß verwies auf den Investitionsstau in Deutschlands Krankenhäusern.

Nach Paragraf 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) sind bekanntlich die Bundesländer für die Investitionsprogramme zuständig. Auf mindestens sechs Milliarden Euro bezifferten Gesundheitsökonomen zuletzt den Investitionsbedarf der Kliniken. Tatsächlich stellen die Länder in ihren Haushalten nur rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die DKG bemängelt zudem, dass „dringend benötigte Mittel für die Digitalisierung“ fehlten. „Das Konjunkturprogramm bietet eine gute Gelegenheit, um die Weichen neu zu stellen. Wir fordern die Bundesregierung auf, mit diesen Mitteln die Krankenhäuser zu Arbeitsplätzen zu machen, die modern und sicher sind und ihrer Aufgabe in der Daseinsvorsorge gerecht werden können“, so Gaß. (nös)

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