Bundeshaushalt 2020
Mehr Geld für Ausbildung von Landärzten
Für Forschung, aber auch für Förderung angehender Landärzte: Jens Spahn bekommt etwas mehr Haushaltsgeld.
Veröffentlicht:Berlin. Die Kofinanzierung des Bundes für das Landärzteprogramm an Hochschulen sowie das Projekt „Praxis ohne Grenzen“ erhalten im kommenden Jahr insgesamt 4,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. In einer insgesamt 17-stündigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in der Nacht zu Freitag die Mittel dafür auf insgesamt 18,735 Millionen Euro aufgestockt.
Insgesamt bekommt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das kommende Jahr mehr als 20 Millionen Euro zusätzlich für seinen Ressorthaushalt. Dazu hat der Ausschuss neue Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre in Höhe von fünf Millionen Euro genehmigt. Vor dem Nachschlag lag der Haushalt des BMG bei 15,316 Milliarden Euro, 14,5 Milliarden davon als Steuerzuschuss für die GKV.
Ebenfalls mit 4,5 Millionen Euro mehr als vorgesehen wird die Forschung an Künstlicher Intelligenz (KI) gefördert. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) darf mit 2,43 Millionen Euro extra rechnen. Unter die Überschrift Prävention fällt auch eine zusätzliche halbe Million Euro für die Förderung des Bauvorhabens „Welt der Versuchungen“ in Thüringen.
Für die Pflege Arbeitskräfte im Ausland zu gewinnen, darf sich das BMG drei Millionen statt wie ursprünglich angesetzt zwei Millionen Euro kosten lassen.
Auch die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 hat sich niedergeschlagen. Dafür werden eine Million Euro zusätzlich bewilligt. (af)
