Gesetzesinitiativen
Merkel lobt Spahn in den höchsten Tönen
Bundeskanzlerin Merkel hat sich zufrieden mit der Arbeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gezeigt: Er packe „sehr heiße Eisen“ an und habe vieles bewegt.
Veröffentlicht:
Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Zusammenarbeit mit Gesundheitsminister Jens Spahn als „sehr gut“.
© Michael Kappeler / dpa
BERLIN. Bei ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Zusammenarbeit mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als „sehr gut“ bezeichnet.
Spahn schaffe „eine Menge weg“ und packe „sehr heiße Eisen“ an, sagte Merkel am Freitag vor der Bundespressekonferenz.
Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin war Spahn als Verteidigungsminister gehandelt worden. Die Wahl fiel dann auf CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Spahn hatte erklärt, er habe am Telefon von der Personalie erfahren. Er sei „gerne“ Gesundheitsminister, und das gelte auch weiterhin.
„Dankbar“ für Durchgreifen bei der gematik
Merkel sagte, es sei richtig gewesen, den staatlichen Anteil an der Gesellschaft für Telematik-Anwendungen der Gesundheitskarte (gematik) auf 51 Prozent zu erhöhen und so für mehr Schwung bei der Gesundheitskarte zu sorgen.
Zu ihren ersten Amtshandlungen als Kanzlerin 2005 habe gehört, sich mit der Gesundheitskarte zu befassen. Sie habe in diesem Zusammenhang lange auf die Selbstverwaltung gesetzt, sei jetzt aber „dankbar“, dass Spahn „da mal durchgegriffen hat“.
Auch mit dem geplanten Masernschutzgesetz habe Spahn einen „wichtigen Baustein“ gesetzt, betonte Merkel.
Dasselbe gelte für die Neuorganisation der Strukturen der Organspende. „Auch in der Pflege ist sehr, sehr viel passiert“, sagte Merkel und verwies auf die „Konzertierte Aktion Pflege“ (KAP).
Freilich gebe der Koalitionsvertrag Spahn auch die Möglichkeiten, einiges anzupacken. „Es ist ein gutes Fundament da.“
Fachkräftemangel ein „großes Thema“
Ein großes Thema im Herbst soll laut Merkel der Fachkräfteengpass sein. Bei der Umsetzung des kürzlich beschlossenen Einwanderungsgesetzes, das qualifizierten Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten den Weg nach Deutschland erleichtern soll, werde die Wirtschaft einbezogen. „Da werden wir sehr detailliert arbeiten.“
Mit der gezielten Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland will die Bundesregierung auch den wachsenden Personalmangel in der Pflege lindern.
Gesundheitsminister Spahn war erst kürzlich in den Kosovo gereist. Zusammen mit seinem Amtskollegen auf kosovarischer Seite, Uran Ismajli, hatte er in Pristina eine Erklärung zur gegenseitigen Hilfe bei Gesundheitsfragen unterzeichnet. Dazu gehört auch die Anwerbung junger Pflegekräfte. Der Balkanstaat bilde „über den eigenen Bedarf“ aus, so Spahn.
Bei Pflege-Arbeitgebern stieß der Vorstoß auf Lob. Kritiker befürchten dagegen, das gezielte Anwerben ausländischer Fachkräfte führe zum „Talentschwund“ in anderen Ländern. Wichtiger sei es, die Arbeitsbedingungen für Pflegende in Deutschland zu verbessern.
„Ich kann die Funktionen ausüben“
Angesprochen auf ihren Gesundheitszustand erklärte Merkel, es gehe ihr gut. „Ich kann die Funktionen ausüben.“ Sie wünsche sich „ein zweites Leben“ nach ihrer politischen Laufbahn. „Und das würde ich gerne gesund weiterführen.“
Merkel hatte zuletzt bei mehreren öffentlichen Auftritten Zitteranfälle am ganzen Körper erlitten. Seitdem waren vermehrt Fragen nach ihrem gesundheitlichen Zustand aufgekommen.
