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Kommentar

Neuer Superminister?

Wolfgang van den BerghVon Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht:

Es steht nirgendwo geschrieben, dass sich ein Gesundheitsminister ausschließlich um gesundheitspolitische Themen wie Pflegenotstand, Probleme zwischen Klinik und Praxis sowie Honorarungerechtigkeiten kümmern darf.

Vor wenigen Wochen war es die Vision vom neuen Europa, dann die wenig differenzierte Armuts-Debatte und heute sein Interview in der "Neuen Zürcher Zeitung", in dem er von dem Eindruck spricht, dass der Staat "nicht mehr willens oder in der Lage sei, Recht durchzusetzen".

Jens Spahn, der neue Superminister? Mitnichten. Schon als Finanz-Staatssekretär hat er sich ressortübergreifend eingemischt. Der neue Stil mag gewöhnungsbedürftig sein, zugleich besetzt Spahn damit als Mitglied im Vorstand des CDU-Präsidiums die Themen, für die bei der Schwesterpartei Horst Seehofer zuständig ist.

Der Kanzlerin muss das nicht missfallen – im Gegenteil. Dennoch könnte das Eis für Jens Spahn dann dünn werden, wenn er in seinem Ressort nicht liefert.

Lesen Sie dazu auch: Minister-Interview: Spahn sieht Vertrauen in Staat verloren

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