Nordrhein
Notdienstreform erhitzt weiter die Gemüter
Die Notdienstreform bleibt ein Dauerbrenner in der KV Nordrhein. Eine Sonder-Vertreterversammlung soll jetzt den Konflikt mit der Kammer entschärfen.
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Ärztin mit Patienten im Gespräch - die ÄKNo kritisiert, dass sie in die Erarbeitung des Notfalldienstkonzepts der KVNo nicht miteinbezogen wurde.
© Klaus Rose
DÜSSELDORF. Das Thema Notdienstreform erhitzt weiter die Gemüter: Mit einer Vertreterversammlung außer der Reihe versucht der Notdienstausschuss der KVNo, Nägel mit Köpfen zu machen - und die Ärztekammer Nordrhein (ÄKNo) unter Druck zu setzen.
Der Notfalldienst war auf der jüngsten VV erneut ein zentrales Thema. Dabei hatten die Delegierten noch Ende Juni mit deutlicher Mehrheit den KVNo-Vorstand damit beauftragt, einen Rahmenvertrag mit der Landeskrankenhausgesellschaft auszuhandeln, in deren Mittelpunkt die Kooperation mit den Kliniken beim Notfalldienst stehen soll.
Abkehr vom Konzept
Das hatte die Abkehr von dem im Februar dieses Jahres verabschiedeten Konzept bedeutet, in dessen Mittelpunkt die Konzentration auf 41 allgemeine Notfalldienstpraxen, die Einrichtung von 31 fachärztlichen Notdiensten und die Zentralisierung des Fahrdienstes standen.
Das Konzept war auf heftige Kritik der ÄKNo gestoßen, weil sie in die Erarbeitung nicht einbezogen worden war - obwohl es in Nordrhein eine gemeinsame Notdienstordnung von Kammer und KV gibt. Die Kooperation mit den Kliniken sollte die ÄKNo wieder mit ins Boot holen.
Offensichtlich sind die Gespräche zwischen beiden Seiten aber nicht zur Befriedigung des Notdienstausschusses der KV gelaufen.
Es würde Jahre dauern, allen Bedenken der Kammer Rechnung zu tragen, sagte die Ausschussvorsitzende Dr. Heidemarie Pankow-Culot. "Etliche im Land warten darauf, dass sich etwas tut."
Bis Ende des Jahres brauche man vorzeigbare Beschlüsse, forderte sie. Man müsse den Kollegen, die zurzeit stark durch den Notdienst belastet würden, endlich eine Entlastung verschaffen, ergänzte ihr Stellvertreter Dr. Ludger Wollring. "Es geht darum, allen Beteiligten auf allen Seiten etwas Dampf zu machen."
Der Ausschuss brachte einen Antrag in die VV ein, die gemeinsame Notfalldienstordnung mit der ÄKNo in all den Punkten außer Kraft zu setzen, in denen zwischen den beiden Körperschaften kein Konsens besteht.
KVNo: Wollen keine Konfrontation mit der Kammer
Der Antrag, der im Wesentlichen eine Rückkehr zu den Beschlüssen aus dem Februar zum Ziel hatte, wurde mit großer Mehrheit an den KVNo-Vorstand überwiesen. Viele Delegierte hatten davor gewarnt, die Kammer zu brüskieren.
Die KVNo wolle keine Konfrontation mit der ÄKNo, betonte der Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Potthoff. Die Notfalldienstreform müsse aber in Gang kommen. Bei der Sonder-VV am 26. September - noch vor der nächsten Kammerversammlung - gehe es darum, die Notfalldienstordnung anzupassen.
So sei die Einrichtung der eigenen Notdienste von Augenärzten, HNO-Ärzten und Kinderärzten beschlossene Sache, sagte er.
Auch der im Juni beschlossene gemeinsame Modellversuch mit der Krankenhausgesellschaft in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Euskirchen komme auf jeden Fall, so Potthoff. Er soll am 1. April 2016 starten und zwei Quartale laufen.
