Kommentar zu Hessen
Nur noch Trippelschritte
Es bewegt sich in diesen Tagen etwas in Hessen: Die erste schwarz-grüne Landesregierung in einem Flächenland nimmt ihre Arbeit auf. Das sonst so aufgeheizte und von persönlichen Angriffen geprägte politische Klima im Landtag löst sich auf - am Samstag wählte gar die CDU einen Politiker von den Linken ins Landtagspräsidium. Das gehörte bislang nicht zu den politischen Gepflogenheiten der hessischen Politiker.
Doch es gibt auch Orte, an denen die Zeit still zu stehen scheint: In der ärztlichen Berufspolitik wird noch nicht einmal versucht, ein Klima des Vertrauens aufzubauen.
Zwei Beispiele: Auf die Honorare für 2013 einigten sich KV und Kassen erst im Dezember nach einem Schiedsspruch aus dem Oktober. Beim Thema Impfen benötigte es einen Mediator. Über das Ergebnis gibt es weiterhin Unstimmigkeiten. Kompromisse zwischen KV und Kassen gibt es nur in Trippelschritten.
Dieses unterkühlte Verhältnis in der hessischen Gesundheitspolitik hat der alte und neue CDU-Sozialminister Stefan Grüttner bislang hinter den Kulissen verfolgt, beim Thema Impfen sanft eingegriffen. Doch den Schritt ins Rampenlicht wird er bald nicht mehr hinauszögern können - neue Streitigkeiten sind beim Honorar 2014 schon programmiert.
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