Pflege: Koalition nimmt Abstand vom Sparstrumpf
BERLIN (hom). Die schwarzgelbe Koalition rückt von ihrem Plan ab, in der gesetzlichen Pflegeversicherung eine private, individuell angesparte Zusatzversicherung einzuführen.
Veröffentlicht:Aus Koalitionskreisen hieß es am Wochenende, dass man am Aufbau einer Kapitalreserve in der Pflege festhalte. Dies sei schon wegen der demografischen Entwicklung nötig. Die Pflegerücklage müsse jedoch so gestaltet sein, dass ein "kollektives Eintreten vieler beim Bedarfsfall des Einzelnen" garantiert sei, so Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer in der "Berliner Zeitung".
Eine private Zusatzversicherung sei zu bürokratisch und der Sozialausgleich unfinanzierbar. Diese Ansicht sei weitgehend Konsens unter den Gesundheitsexperten von Union und FDP, hieß es weiter.
Aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es, eine Entscheidung über die künftige Pflegefinanzierung sei noch nicht getroffen. Der Sprecher von Ressortchef Philipp Rösler (FDP) sagte, Koalitionsfraktionen und Bundesregierung seien sich einig, dass zunächst über strukturelle Verbesserungen in der Pflege gesprochen werde. "Dann erst liegen Ergebnisse vor, auf dessen Grundlage finanzielle Aspekte erörtert werden können."
Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) betonte auf dem Kongress "Pflege 2011", im Rahmen des "Pflegedialogs" des Ministeriums würden Experten in die Lösung der Probleme mit einbezogen. Unterdessen kündigte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) an, Bayern wolle als erstes Bundesland eine Kammer für Pflegeberufe einführen.
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