Kommentar
Pflege vor der Zeitenwende
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Den wichtigsten Satz seiner Etatrede streute der Gesundheitsminister eher beiläufig ein. Er lautete: "Die eigentliche demografische Veränderung steht uns erst noch bevor." Spahn weist damit auf die tatsächlichen Herausforderungen hin, vor denen die Pflege steht. Nicht die Ankündigung einer Beitragsanhebung von – sagen wir – 0,2 Prozentpunkten in der Sozialen Pflegeversicherung ist das Problem. Das ist vielmehr, dass in rund 15 Jahren die wirklich starken Jahrgänge der vor dem "Pillenknick" Geborenen ins pflegebedürftige Alter kommen. Bis dahin benötigt das System dringend eine Frischzellenkur.
Aktuell erleben wir nur einen sprunghaften Anstieg der Leistungsbezieher, weil die Politik zurecht die Leistungen ausgeweitet hat. Für das, was passiert, wenn die Baby-Boomer zu Leistungsempfängern werden, dürfte das Instrument Beitragserhöhung alleine nicht mehr ausreichen. Ob die Anteile aus Beiträgen, die seit drei Jahren vorbeugend in einen Kapitalstock – übrigens eine Idee von Spahn – fließen, Beitragsanstiege dann dämpfen können, ist fraglich.
Die Pflege ist Jobmotor und taucht als relevante Größe im Bruttoinlandsprodukt auf. Es wird Zeit, ihre gesamtgesellschaftliche Dimension anzuerkennen und perspektivisch Steuern dafür aufzuwenden.
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