Bei Anwesenheit Minderjähriger

Rauchverbot im Auto? Bundesregierung sieht rechtliche Hürden

Der Bundesrat will Kinder besser vor den Gefahren des Passivrauchens in Pkw schützen. Eine erneute Gesetzesinitiative der Länderkammer stößt bei der Ampel-Regierung allerdings auf verfassungsrechtliche Bedenken.

Veröffentlicht:
Rauchen, wenn ein Kind im Auto ist? Das würde der Bundesrat gerne verbieten.

Rauchen, wenn ein Kind im Auto ist? Das würde der Bundesrat gerne verbieten.

© Satjawat / stock.adobe.com

Berlin. Der Bundesrat stößt mit seinem Vorhaben, das Rauchen in geschlossenen Autos zu verbieten, sollten Kinder drin sitzen, auch bei der Ampel-Regierung auf Skepsis.

Ein Rauchverzicht im Auto bei Anwesenheit von Minderjährigen sei zwar „uneingeschränkt“ zu begrüßen, heißt es in der Stellungnahme der Bundesregierung zu einer neuerlichen Gesetzesinitiative aus der Länderkammer heraus. Gegen den Entwurf bestünden allerdings verfassungsrechtliche Bedenken, macht die Regierung deutlich. Gleichwohl wolle man den „gesetzgeberischen Handlungsbedarf“ prüfen, wird zugesagt.

Lesen sie auch

Erwartungen auf freiwilligen Verzicht blieben „unerfüllt“

Dem Entwurf der Länderkammer zufolge soll in geschlossenen Pkw in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren das Rauchen verboten sein. Bei Zuwiderhandlung sollen Geldbußen von 500 bis 3000 Euro fällig werden. Der Bundesrat hatte sein Vorhaben bereits in der vergangenen Legislaturperiode eingebracht.

Erwartungen, dass auf freiwilliger Grundlage auf das Rauchen im Auto in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren verzichtet werde, hätten sich nicht erfüllt, schreibt die Länderkammer. Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKZ) schätze, dass derzeit rund eine Million Minderjährige in Deutschland dem Rauchen im Auto ausgesetzt seien – mit teils schweren gesundheitlichen Folgen. (hom)

Mehr zum Thema

Gesundheitsschutz in der Pflege

Schweres Gerät: BGW testet Klinikbetten

Vorstoß von fünf Ländern

„Ewige Chemikalien“ sollen in EU beschränkt werden

Das könnte Sie auch interessieren
Notfall Thrombose – initial niedermolekulares Heparin

© LEO Pharma GmbH

DGA 2021

Notfall Thrombose – initial niedermolekulares Heparin

Anzeige | LEO Pharma GmbH
Schwangerschaftsassoziierte Thrombose: Warum NMH?

© LEO Pharma GmbH

DGA 2021

Schwangerschaftsassoziierte Thrombose: Warum NMH?

Anzeige | LEO Pharma GmbH
VTE-Inzidenz bei Krebs in den letzten 20 Jahren verdreifacht

© LEO Pharma GmbH

Publikation

VTE-Inzidenz bei Krebs in den letzten 20 Jahren verdreifacht

Anzeige | LEO Pharma GmbH
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen