Regierung: Kein Bedarf für Strukturreform der STIKO

Berlin. Die Bundesregierung lehnt eine grundsätzliche Neuaufstellung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ab. Eine solche Strukturreform sei nicht nötig, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag. „Die STIKO arbeitet bereits auf einem international sehr hohen Niveau und hat sowohl in der Ärzteschaft in Deutschland als auch international eine sehr hohe Reputation“, heißt es zur Begründung.

Entsprechend gebe es auch keine Überlegungen, das ehrenamtliche Gremium durch hauptamtliche Mitglieder zu besetzen. Die Geschäftsstelle der STIKO sei mit fünf unbefristeten wissenschaftlichen Mitarbeitern ausgestattet, eine davon werde gerade neu besetzt. Hinzu kämen nochmals eineinhalb Stellen für Verwaltung und Dokumentation.

Geschäftsstelle ist personell aufgestockt worden

Unterstützt werde die STIKO zudem durch weitere Teams im Fachgebiet Impfprävention beim Robert Koch-Institut. Eine weitere wichtige Ressource bei der Arbeit sei das Team der Impfmodellierung beim RKI, das in engem Austausch mit der STIKO mathematische Modellierungen vornehme. Die Geschäftsstelle und das letztgenannte Team seien im laufenden Haushaltsjahr um sechs Personalstellen aufgestockt worden.

Sitzungen der STIKO fänden in der Regel drei Mal pro Jahr statt. Während der Corona-Pandemie habe es allerdings Online-Beratungen teils im wöchentlichen Rhythmus gegeben, teilt die Regierung mit. An den Sitzungen nähmen zudem Vertreter des BMG sowie oberster Landesgesundheitsbehörden, des Gemeinsamen Bundesausschusses, des Paul-Ehrlich-Institutes sowie des RKI beratend und ohne Stimmrecht teil.

Die STIKO selbst hat 12 bis 18 Mitglieder, die alle drei Jahre durch das Bundesgesundheitsministerium berufen werden. Die nächste Berufsperiode werde im März 2023 beginnen, teilt die Regierung mit. (fst)