Rückt die Union von Gesundheitsreform ab?

BERLIN (ble). Wenige Tage vor der Präsentation des Wahlprogramms von CDU/CSU berichtet die "Süddeutsche Zeitung" aus Teilen des Papiers. Danach rückt die Union bei einzelnen Aspekten von ihrer eigenen Gesundheitsreform ab.

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So solle die Honorierung von Ärzten künftig wieder stärker "regionale Besonderheiten" berücksichtigen, schreibt die "SZ" am Donnerstag, ohne ins Detail zu gehen. Ziel der mit der Gesundheitsreform in die Wege geleiteten Vergütungsreform der Vertragsärzte war es hingegen, ärztliche Leistungen bundesweit einheitlich zu vergüten (wir berichteten online).

Die CSU hatte die damit verbundenen Folgen für Bayerns Ärzte wiederholt scharf kritisiert und sich eindeutig von der Politik der Bundesregierung distanziert. Unklar ist, ob sich die Christsozialen mit ihrer Forderung nach Einführung einer Gebührenordnung für Vertragsärzte im Programm durchsetzen werden.

Veränderungen streben beide Parteien laut Zeitung beim Finanzausgleich der Kassen im Gesundheitsfonds an. Von "erforderlichen Kurskorrekturen" sei in dem Papier die Rede, zitiert die "SZ" daraus. Was das konkret heißen könnte, geht nicht aus dem Beitrag hervor. Der Fonds selbst werde nicht erwähnt.

Klarer scheint die Positionierung der Union in der Frage der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) zu sein: Hier sollen künftig nur noch Niedergelassene oder Krankenhäuser MVZ führen dürfen, nicht aber Aktiengesellschaften. Damit würde die Union eine Forderung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erfüllen.

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